Friesen: Frieden, Wohlstand und Kooperation statt Konfrontation und Krieg – Außenhandel mit Russland und der Ukraine ausbauen

Berlin, 14. Februar 2018. Der Außenhandel zwischen Deutschland und Russland ist jüngsten Berichten zu Folge stark gewachsen. Die deutschen Exporte nach Russland sind demnach um ein Viertel und die Importe aus Russland um gut ein Fünftel angestiegen. Darüber hinaus entwickelt sich seit 2016 auch der deutsche Außenhandel mit der Ukraine sehr positiv. Die deutschen Exporte stiegen in den ersten drei Quartalen 2017 um 23,8 Prozent auf 3,6 Milliarden Euro und die Importe um 17,6 Prozent auf 1,6 Milliarden Euro.

Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen:

„Es ist höchst erfreulich, dass sich der Außenhandel zwischen Deutschland und Russland sowie der Ukraine so gut entwickelt. Wo gehandelt wird, wird nicht geschossen. Um diesen Trend zu verstetigen ist jedoch eine Stabilisierung der Ukraine und die Beendigung des nunmehr seit drei Jahren tobenden Krieges in der Ostukraine notwendig.

Insbesondere die Ukraine würde von einem baldigen Ende des Konfliktes im Donbass profitieren. Dabei könnte eine UN-Peacekeeping-Mission eine entscheidende Rolle spielen, die – zusammen mit der bereits bestehenden OSZE –Mission sicherstellt, dass schwere Waffen abgezogen werden und neue Waffen nicht ins Land strömen. Das Ziel sollte die Durchführung demokratischer Kommunalwahlen im Donbass sein. Klar ist außerdem, dass parallel zur Durchführung einer solchen Mission die Russland-Sanktionen aufgehoben werden müssen. Auch dies würde zu einer Konfliktentschärfung und nachhaltigen Stabilisierung der Region beitragen.

Von einer allgemeinen Entspannung zwischen Russland und der Ukraine würden alle Seiten profitieren. In einem zweiten Schritt sollte die Bildung einer Freihandelszone zwischen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und der EU angegangen werden. Dafür setzen sich auch und gerade die Ukrainer ein, wie ich aus Gesprächen mit ukrainischen Vertretern in Deutschland weiß. Frieden, Wohlstand und partnerschaftliche Beziehungen statt Konfrontation und Krieg – das sollte die Zukunft der deutsch-russisch-ukrainischen Beziehungen sein.“