Gauland: Mitgliederentscheid beschleunigt Niedergang der SPD

Berlin, 2.12.19. Zur Diskussion über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition nach dem SPD-Mitgliederentscheid über die neue Parteispitze teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:

„Der Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz ist ein Desaster für die SPD und wird ihren Niedergang weiter beschleunigen. Dass die SPD künftig von einer Politikerin geführt wird, die den Sozialismus verherrlicht, verdeutlicht den Linksruck der einstigen Volkspartei.

Gleichzeitig haben die SPD-Mitglieder mit Olaf Scholz einen der letzten SPD-Politiker demontiert, der das Format für eine Kanzlerkandidatur hätte. Das bedeutet, dass die SPD sich von einem eigenen Kanzlerkandidaten verabschiedet hat und wohl bei der nächsten Bundestagswahl den wahrscheinlichen Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck, unterstützen wird.

Die SPD ist völlig von der Rolle und nur noch mit sich selbst beschäftigt. Für die Sorgen und Nöte der Bürger haben die Partei und ihre Funktionäre schön längst kein Ohr mehr. Unter diesen Umständen hat die GroKo keine Zukunft, selbst wenn sie noch bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten sollte.“