Hampel: Merkels Westbalkan-Treffen Schlag ins Wasser
Hampel: Merkels Westbalkan-Treffen Schlag ins Wasser
Berlin, 30. April 2019. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, kommentiert das Westbalkan-Treffen in Berlin:
„Außer Spesen wieder nichts gewesen. Das ist das Fazit von Merkels und Macrons Treffen mit den Ländern des Westbalkans in Berlin. Ziel der Zusammenkunft sollte vor allem eine Lösung des Konflikts zwischen Serbien und Kosovo sein. Dabei sind Merkel und Macron eher das Problem und nicht die Lösung.
Zutiefst fahrlässig haben Deutschland und Frankreich 2008 das Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt, was die AfD als völkerrechtswidrig betrachtet. Kosovo ist ein Gebilde, das ohne EU-Hilfe nicht überlebensfähig ist, mit einer hoch korrupten Regierung in Pristina, die Serbien fortwährend provoziert. Zuletzt mit Einfuhrzöllen von einhundert Prozent auf alle serbischen Waren. Allein am Kosovo sieht man das Scheitern Merkels auf dem Balkan.
Macron ist dabei nur Staffage und sucht von den bürgerkriegsähnlichen Zuständen im eigenen Land abzulenken. Die Länder des Westbalkans sind für Deutschland wichtige Partner, die wir viel stärker unterstützen müssen, statt Milliarden für außenpolitische Abenteuer in Afghanistan oder Mali auszugeben.
Konflikte wie zwischen Serbien und dem Kosovo sollten gemeinsam mit Ländern wie Österreich und Russland gelöst werden, die sich mit der Region traditionell bestens auskennen. Ansonsten drohen China und die Türkei auf dem Westbalkan die Führung zu übernehmen. Als AfD fordern wir eine vernünftige und zukunftsfähige Einbindung der Westbalkanstaaten in ein Europa der souveränen Nationen.“
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