Bundestag
AKTUELLES
Berlin, 26. Februar 2026. In ihrem Impulspapier „Sichere Soziale Medien“ fordert die SPD Altersverifikationen mit Hilfe der digitalen Geldbörse (EUDI). Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Ebenberger, Mitglied im Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung: „Die SPD bestätigt, wovor wir seit Monaten warnen: Die kommende EUDI-Wallet soll zum Passierschein für Altersschranken im Netz werden. Schon 16-Jährige sollen sich nach dem Willen der SPD [...]
Berlin, 23. Februar 2026. Die Bundesregierung plant eine Reform der Einkommensteuer. Geplant ist unter anderem die Anhebung des Grundfreibetrags. Zudem sollen unterschiedliche [...]
Berlin, 18. Februar 2026. Zu der Affäre um die ungekennzeichnete Verwendung einer von künstlicher Intelligenz generierten Videosequenz im ZDF „Heute-Journal“ äußert sich [...]
Berlin, 18. Februar 2026. Zur Einschätzung des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, bezüglich einer möglichen Erhöhung der Mehrwertsteuer auf [...]
Berlin, 26. Februar 2026. In ihrem Impulspapier „Sichere Soziale Medien“ fordert die SPD Altersverifikationen mit Hilfe der digitalen Geldbörse (EUDI). Dazu erklärt [...]
Berlin, 23. Februar 2026. Die Bundesregierung plant eine Reform der Einkommensteuer. Geplant ist unter anderem die Anhebung des Grundfreibetrags. Zudem sollen unterschiedliche [...]
Berlin, 18. Februar 2026. Zu der Affäre um die ungekennzeichnete Verwendung einer von künstlicher Intelligenz generierten Videosequenz im ZDF „Heute-Journal“ äußert sich [...]
Unsere Reden
Mitglieder
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Peter Bohnhof
Tobias Ebenberger
Dr. Michael Espendiller
Hauke Finger
Kay Gottschalk
Jochen Haug
Matthias Helferich
Udo Hemmelgarn
Fabian Jacobi
Stefan Keuter
Maximilian Kneller
Manuel Krauthausen
Sascha Lensing
Rüdiger Lucassen
Markus Matzerath
Knuth Meyer-Soltau
Denis Pauli
Dr. Anna Rathert
Martin E. Renner
Georg Schroeter
Otto Strauß
Dr. Christian Wirth
Christian Zaum
Dr. Daniel Zerbin
Ulrich von Zons

