Landesgruppe Nordrhein-Westfalen - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

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Landesgruppe Nordrhein-Westfalen2026-06-03T16:22:22+02:00

AKTUELLES

Wärmeplanung ohne Folgenabschätzung – Bundesregierung belastet Kommunen im Blindflug
Otto Strauß
Berlin, 12. September 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu den Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den Wohnungsbau und die kommunalen Planungskapazitäten (BT-Drucksache 21/ 7898) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Otto Strauß, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: „Die Bundesregierung verpflichtet die Kommunen zur Wärmeplanung, weiß aber erstaunlich wenig darüber, welche Folgen diese zusätzliche Planungsaufgabe [...]

„Einheitswippe“ legt kulturpolitische Insolvenz der Bundesregierung offen
Matthias Helferich
Berlin, 11. September 2026. antwortete Kulturstaatsminister Weimer auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, Mitglied im Ausschuss [...]
Koalition liefert Belastung statt Entlastung
Kay Gottschalk
Berlin, 10. September 2026. Die Inflationsrate in Deutschland lag im August bei 2,9 Prozent. Energie verteuerte sich um 10,5 Prozent, Kraftstoffe um [...]
Merz und Klingbeil verkaufen Steuererhöhung als Entlastung
Kay Gottschalk
Berlin, 2. September 2026. Das Bundeskabinett hat heute dem Gesetzespaket zur Einkommensteuerreform von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zugestimmt. Vorgesehen sind auf der [...]

Wärmeplanung ohne Folgenabschätzung – Bundesregierung belastet Kommunen im Blindflug
Otto Strauß
Berlin, 12. September 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu den Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den [...]
„Einheitswippe“ legt kulturpolitische Insolvenz der Bundesregierung offen
Matthias Helferich
Berlin, 11. September 2026. antwortete Kulturstaatsminister Weimer auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, Mitglied im Ausschuss [...]
Koalition liefert Belastung statt Entlastung
Kay Gottschalk
Berlin, 10. September 2026. Die Inflationsrate in Deutschland lag im August bei 2,9 Prozent. Energie verteuerte sich um 10,5 Prozent, Kraftstoffe um [...]

VERANSTALTUNGEN

Unsere Reden

Mitglieder

Adam Balten

Peter Bohnhof

Tobias Ebenberger

Dr. Michael Espendiller

Hauke Finger

Kay Gottschalk

Jochen Haug

Matthias Helferich

Udo Hemmelgarn

Fabian Jacobi

Stefan Keuter

Maximilian Kneller

Manuel Krauthausen

Sascha Lensing

Rüdiger Lucassen

Markus Matzerath

Knuth Meyer-Soltau

Denis Pauli

Dr. Anna Rathert

Martin E. Renner

Georg Schroeter

Otto Strauß

Dr. Christian Wirth

Christian Zaum

Dr. Daniel Zerbin

Ulrich von Zons