Landesgruppe Nordrhein-Westfalen - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

AKTUELLES

Bundesregierung verharmlost IT-Chaos bei GIZ
Denis Pauli, Rocco Kever
Berlin, 7. Mai 2026. Zur massiven SAP-Panne bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) teilt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rocco Kever, mit: „Die Fachaufsicht über die GIZ liegt beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und damit im Verantwortungsbereich von Ministerin Radovan. Das BMZ verharmlost ein gewaltiges IT-Desaster bei der GIZ: Für die Umstellung auf SAP S/4HANA wurden über [...]

Familienbezogene Leistungen kaufkraftorientiert ausgestalten
Kay Gottschalk
Berlin, 6. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet einen Gesetzentwurf vor, der eine differenzierte, kaufkraftorientierte Ausgestaltung familienbezogener Leistungen gesetzlich verankert.„Das Urteil des Europäischen [...]
Statt zu sparen, kassiert die Regierung die Bürger ab
Kay Gottschalk
Berlin, 29. April 2026. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil plant ein sogenanntes „Sparpaket“ von rund 20 Milliarden Euro zur Stabilisierung des Haushalts. Vorgesehen sind [...]
Eckwerte zum Bundeshaushalt 2027 sind ein Offenbarungseid
Michael Espendiller
Berlin, 28. April 2026. Zu den heute bekannt gewordenen Eckwerten der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2027 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2030, [...]

Bundesregierung verharmlost IT-Chaos bei GIZ
Denis Pauli, Rocco Kever
Berlin, 7. Mai 2026. Zur massiven SAP-Panne bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) teilt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rocco [...]
Familienbezogene Leistungen kaufkraftorientiert ausgestalten
Kay Gottschalk
Berlin, 6. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet einen Gesetzentwurf vor, der eine differenzierte, kaufkraftorientierte Ausgestaltung familienbezogener Leistungen gesetzlich verankert.„Das Urteil des Europäischen [...]
Statt zu sparen, kassiert die Regierung die Bürger ab
Kay Gottschalk
Berlin, 29. April 2026. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil plant ein sogenanntes „Sparpaket“ von rund 20 Milliarden Euro zur Stabilisierung des Haushalts. Vorgesehen sind [...]