AKTUELLES
Berlin, 7. Mai 2026. Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung bearbeitet in seinen Sitzungen immer weniger Tagesordnungspunkte. In dieser Woche sind es gerade noch drei. Damit hat sich der Umfang der Beratungen in diesem zentralen Zukunftsausschuss massiv verringert. Ein Blick in die Tagesordnungen der 19. und 20. Legislaturperiode zeigt, dass das Volumen der behandelten Themen und Initiativen seinerzeit erheblich [...]
Berlin, 23. April 2026. Die im Juni 2025 eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Veranlassungskonnexität ist gescheitert. Ziel war eine bessere Verteilung finanzieller Lasten [...]
Berlin, 9. April 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/4905) offenbart ein massives Transparenzversagen bei Auslandsleistungen [...]
Berlin, 19. März 2026. Zu möglichen Maßnahmen gegen den rasanten Anstieg der Kraftstoffpreise äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner: „Die Spritpreise sind [...]
Berlin, 7. Mai 2026. Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung bearbeitet in seinen Sitzungen immer weniger Tagesordnungspunkte. In dieser Woche [...]
Berlin, 23. April 2026. Die im Juni 2025 eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Veranlassungskonnexität ist gescheitert. Ziel war eine bessere Verteilung finanzieller Lasten [...]
Berlin, 9. April 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/4905) offenbart ein massives Transparenzversagen bei Auslandsleistungen [...]
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