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Berlin, 2. Juni 2026. Zum vierzigsten Jubiläum des Bundesumweltministeriums erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Bleck:„Zunächst konnte das Bundesumweltministerium unter anderem durch die Verbesserung der Luft- und Wasserqualität einen wichtigen Beitrag zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen leisten. Mittlerweile hat die parteipolitische Ideologie jedoch die umweltpolitische Vernunft verdrängt. Die zunehmende Abkehr vom Verhältnismäßigkeitsprinzip beschert uns immer mehr Auflagen und Verbote mit [...]
Berlin, 21. Mai 2026. Forschungsministerin Dorothee Bär hat bei einem öffentlichen Gespräch im Ausschuss für Forschung, Technologie und Raumfahrt auf eine Frage [...]
Berlin, 7. Mai 2026. Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung bearbeitet in seinen Sitzungen immer weniger Tagesordnungspunkte. In dieser Woche [...]
Berlin, 23. April 2026. Die im Juni 2025 eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Veranlassungskonnexität ist gescheitert. Ziel war eine bessere Verteilung finanzieller Lasten [...]
Berlin, 2. Juni 2026. Zum vierzigsten Jubiläum des Bundesumweltministeriums erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Bleck:„Zunächst konnte das Bundesumweltministerium unter anderem [...]
Berlin, 21. Mai 2026. Forschungsministerin Dorothee Bär hat bei einem öffentlichen Gespräch im Ausschuss für Forschung, Technologie und Raumfahrt auf eine Frage [...]
Berlin, 7. Mai 2026. Der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung bearbeitet in seinen Sitzungen immer weniger Tagesordnungspunkte. In dieser Woche [...]
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