Leif-Erik Holm: Habecks Wirtschaftspolitik ist ein Desaster

16. Februar 2024. Zur schlechten Konjunkturprognose der Bundesregierung teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Die Ampel wirtschaftet Deutschland ab. Selbst Wirtschaftsminister Habeck kann den Niedergang nicht mehr schönreden. Die Lage sei „dramatisch schlecht“, gesteht er ein. Und Besserung ist nicht in Sicht. Die Konjunktur ist am Boden, Schlüsselindustrien brechen weg, kein Wachstum nirgends. Wir sind der kranke Mann Europas. Habecks Wirtschaftspolitik ist ein Desaster.

Während alle Alarmglocken läuten, verlegt die Ampel sich auf das, was sie am besten kann: aufs Streiten, Blockieren und Verschleppen. Habeck und Lindner sind unfähig, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Und auch vom Kanzler ist in dieser Situation wieder keine Führung in Sicht. Es ist höchste Zeit, dass Scholz und Co. Platz machen für einen echten Neuanfang.

Was wir jetzt brauchen, ist ein Wachstumspakt für Deutschland, um raus aus der Rezession zu kommen. Das heißt: Steuern runter und Abgaben senken. Echter Bürokratieabbau und Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung. Und vor allem: bezahlbare und verlässliche Energie. Schluss mit teurem Flatterstrom und grüner Energiewende. Ja zu Kernkraft und konventionellerer Energieversorgung. Mittelstand und Industrie brauchen ein solches Aufbruchssignal. Nur so lässt sich das Vertrauen in den Standort Deutschland wieder zurückgewinnen. All das wird es mit der Chaos-Ampel aber nicht geben. Deswegen lautet unsere Forderung: Neuwahlen jetzt!“