Leif-Erik Holm: Technologieoffenheit statt Strafzölle

Berlin, 12. Juni 2024. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht die Einführung von Sonderzöllen durch die EU-Kommission für E-Autos aus China kritisch:

„Strafzölle sind nicht der richtige Weg, um der deutschen Automobilindustrie wieder zu mehr Wachstum zu verhelfen. Im Gegenteil, sie können nicht nur unsere eigenen Autobauer treffen, wenn sie in China produzieren, sondern auch gefährliche Gegenmaßnahmen lostreten. Es nützt niemandem, wenn wir in einen Handelskonflikt hineinrutschen.

Stattdessen muss Deutschland endlich die eigenen Hausaufgaben machen und den Unternehmen wieder erstklassige Standortbedingungen bieten. Das heißt: Steuern und Abgaben verringern, Bürokratie abbauen, Infrastruktur modernisieren und vor allem die viel zu hohen Energiepreise auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau senken.

Und das irrsinnige Verbrenner-Verbot muss fallen. Die Stärke unserer Automobilindustrie ist der Verbrennungsmotor. Hier liegen wir noch technologisch vorne. Deswegen wäre es die bessere Strategie, dafür zu sorgen, dass sich die deutschen Autobauer wieder breiter aufstellen können, statt hilflos den deutlichen Kostenvorteilen der chinesischen E-Autohersteller hinterherrennen zu müssen.

Wir als AfD-Fraktion stehen für Technologieoffenheit und lehnen ideologische Verbote ab. Strafzölle lösen die Probleme nicht, sondern steigern nur das Risiko eines Handelskonflikts, der unserer Exportwirtschaft empfindlich schaden könnte.“