Michael Kaufmann: Forschungshaushalt setzt die falschen Prioritäten

Berlin, 13. September 2024. Der Haushaltsentwurf der Ampel sieht für die Forschungsförderung (Einzelplan 30, Kapitel 3003 und 3004) nur eine Stagnation vor. Lediglich für den Bereich Bildung ist eine leichte Erhöhung vorgesehen.

Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Kaufmann, teilt dazu mit:

„In Zeiten massiv gestiegener Kosten, insbesondere bei Energie und Personal, bedeutet ein stagnierender Haushalt, dass der Forschung, gemessen an der Kaufkraft, weniger Mittel zur Verfügung stehen.

Angesichts einer sinkenden Wirtschaftskraft setzt die Bundesregierung damit in fahrlässiger Weise Deutschlands wichtigstes Kapital aufs Spiel: den Ideenreichtum und die Innovationsfähigkeit unserer Forscher.

Entscheidend für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sind Forschungsinvestitionen, die am Ende zu Wertschöpfung führen. Doch hier ist stellenweise massiv gekürzt worden. So in den Bereichen Elektrotechnik und Mikroelektronik. Gleichzeitig will die Bundesregierung jedoch zehn Milliarden Euro für die Einrichtung einer verlängerten Werkbank des US-Konzerns Intel in Magdeburg ausgeben. Dies dient weder Deutschlands technologischer Souveränität noch seiner Wettbewerbsfähigkeit.

Gerade in der derzeitigen Situation ist Sparen an Zukunftsinvestitionen verantwortungslos. Das habe ich in meiner gestrigen Rede zum Forschungshaushalt deutlich gemacht. In den Haushaltsberatungen wird sich die AfD-Bundestagsfraktion dafür einsetzen, dass Forschungsförderung genau da ansetzt, wo der größte langfristige Nutzen für unsere Volkswirtschaft geschaffen wird.“