Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 8. April 2021. Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
Berlin, 8. April 2021. Gesundheitsminister Spahn will die Pflegereform in Angriff nehmen. In einem ersten Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums gehen verschiedene Änderungen hervor. Unter anderem sollen die Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege zusammengelegt [...]
Berlin, 7. April 2021. Podolay: Covid-19-Todesfälle laut RKI um 80 Prozent zurückgegangen Nach aktueller Datenauswertung des Robert Koch Institutes sind die Covid-19-Todesfälle in Deutschland im Jahr 2021 um 80 Prozent [...]
Berlin, 7. April 2021. Felser: Raus aus dem ewigen Lockdown AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat die Mut- und Hilflosigkeit der Altparteien bei ihren Corona-Entscheidungen kritisiert: „Ein Ausweg aus dem ewigen Lockdown [...]
Berlin, 7. April 2021. Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht Zur angeblichen „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, [...]
Berlin, 7. April 2021. Der aktuelle Wachstumsreport des Internationalen Währungsfonds (IWF) sieht Deutschland bei der Wirtschaftsdynamik als Schlusslicht unter den wichtigen Volkswirtschaften. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen [...]
Berlin, 7. April 2021. Der im Koalitionsvertrag verankerte Härtefallfonds für DDR-Zusatzrenten liegt nun endlich als Entwurf im Ministerium für Arbeit und Soziales vor. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, [...]
Berlin, 7. April 2021. Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für Geimpfte fordern. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Ausschusses [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 6. April 2021. Zu den Verhandlungen der EU mit der Türkei über ein neues Flüchtlingsabkommen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland: „Das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen ist gescheitert. Die EU hat sich erpressbar [...]
