Pressemitteilungen
Berlin, 24. März 2021. Der französische Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte gestern, dass die EU keinen Bedarf an Sputnik V habe. Im gleichen Zug meinte er, dass bis Mitte Juli die [...]
Berlin, 24. März 2021. Bundesfinanzminister Scholz stellt heute im Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt 2021 sowie das Eckpunktepapier für die Haushalte der kommenden Jahre vor. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, [...]
Berlin, 23. März 2021. Wie Bild Online berichtet, werden wegen der Corona-Krise dieses Jahr im Westen Deutschlands die Renten nicht angehoben. Im Osten gibt es laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nur [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 23. März 2021. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag kommentieren das Ergebnis des Bund-Länder-Gipfels im Kanzleramt: Alice Weidel: „Und wieder grüßt der Lockdown-Gipfel. Was Kanzlerin und Ministerpräsidenten hier [...]
Berlin, 22. März 2021. Zur anstehenden Verlängerung des Mandats der Bundeswehr in Afghanistan erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: „Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartet [...]
Berlin, 22. März 2021. Wie Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, haben die rund 18.800 Jobvermittler im Jahr 2020 lediglich 9.900 Langzeitarbeitslose [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 22. März 2021. Die Bafin soll nach dem Wirecard-Skandal 158 neue Stellen bekommen. Die Meinungen über diese Aufrüstung sind gespalten, gerade den Banken ist dies zu teuer. Der AfD-Bundestagsabgeordnete [...]
