Pressemitteilung

Gottschalk: Ein Neuanfang der Bafin ist nur ohne Olaf Scholz möglich

Berlin, 22. März 2021. Die Bafin soll nach dem Wirecard-Skandal 158 neue Stellen bekommen. Die Meinungen über diese Aufrüstung sind gespalten, gerade den Banken ist dies zu teuer.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Wirecard, Kay Gottschalk, hierzu:

„Leider versteht auch hier Finanzminister Olaf Scholz sein Handwerk nicht. Die Bafin wird mit 158 neuen Stellen nicht die gewünschte Finanzaufsicht mit Biss. Wenn man mit Mitarbeitern der Bafin spricht erfährt man schnell, dass nicht mehr Quantität der Schlüssel zum Erfolg ist. Hier bedarf es besserer Lösungs- und Schnittstellen innerhalb der Behörde.

Mehr Klasse statt Masse ist hier das richtige Stichwort. Es müssen Profis aus der Wirtschaft mit angemessenen Vergütungen angelockt werden. Dazu muss eine enge Kooperation und Datenaustausch mit der FIU das Ziel sein.
Wenn jetzt nicht entschlossen gehandelt wird von Seiten des Finanzministers, sind Wirecard und Greensill nicht die letzten Katastrophen dieser Art.

Es bedarf einer harten Compliance und Ansprache durch den Finanzminister. Das Olaf Scholz hier nicht der richtige Mann ist, ist uns in den letzten Monaten mehr als deutlich vor Augen geführt worden.
So prägte seine Karriere nicht nur der Wirecard-Skandal, sondern auch der G 20 Gipfel in Hamburg, die Cum-Ex Geschäfte der Warburg Bank in Hamburg, Cum Fake in Berlin und nun die schlechte Performance der Bafin und Fiu.
Olaf Scholz ist seinem Amt wohl einfach nicht gewachsen. Daher fordere ich auch hier einen Neuanfang und somit den Rücktritt von Olaf Scholz. Nur so kann der Finanzstandort Deutschland Attraktivität zurückgewinnen.

Die Neubesetzung des Präsidentenpostens der BaFin mit Marc Branson scheint ein Hoffnungsschimmer zu sein. Die Berichte über ihn hinterlassen einen guten Eindruck. Er hat eine faire Chance verdient.“

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