Berlin, 20. Mai 2026. Leif-Erik Holm: Bundesregierung setzt mit E-Auto-Kaufprämie den Irrsinn der Ampel fort Zum Start der E-Auto-Förderung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:

„Die Bundesregierung schmeißt trotz klammer Kassen mit Steuergeld um sich, als gäbe es kein Morgen mehr. Bei der E-Auto-Kaufprämie ignoriert sie dabei vollkommen die Entwicklungen auf dem Markt. Die Nachfrage nach E-Autos steigt gerade. Sinkende Neuwagenpreise, bessere Batterieleistungen und hohe Spritpreise sind Argumente, die manche Haushalte veranlassen, ein E-Auto zu kaufen. Selbst Autohändler geben mittlerweile zu, dass es keine Subventionen braucht.

Den Markt in dieser Situation künstlich mit geborgtem Geld anzuheizen, ist der vollkommen falsche Weg und wird zu erheblichen Mitnahmeeffekten führen, auf Kosten der Steuerzahler. Die Bundesregierung geht den Habeck’schen Weg weiter. Erstaunlich für einen Unionskanzler, der der Marktwirtschaft wieder Raum geben wollte. Das allerdings war vor der Wahl.

Statt Technologieoffenheit gibt es erneut Milliarden-Subventionen für E-Autos, die auch für chinesische Fahrzeuge fließen. In einer Marktwirtschaft soll bitteschön der Markt entscheiden, welche Autos nachgefragt werden. In einem Haushalt mit riesengroßen Löchern gibt es für die eingeplanten drei Milliarden Euro aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion sinnvollere Ideen, zum Beispiel, die Bürger endlich zu entlasten.

Die Politik der Bundesregierung setzt erneut falsche Prioritäten und schreibt den ökosozialistischen Irrsinn der Ampel einfach fort. Damit fahren Merz und Klingbeil Deutschland weiter ungebremst Richtung Wand.“