Pressemitteilungen
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Berlin, 2. März 2021. Zum morgigen Corona-Gipfel und zum Start der Kampagne „Aufbruch für Deutschland – Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise“ der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag teilen der Fraktionsvorsitzende [...]
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 2. März 2021. Laut Medienberichten wollen Österreich und Dänemark sich bei der weiteren Impfstoffbeschaffung nicht mehr allein auf die EU verlassen und stattdessen eine Kooperation mit Israel beginnen. Der [...]
Berlin, 2. März 2021. Zur Diskussion um mögliche Risiken, die mit den neuartigen Impfstoffen verbunden sind, erklärt Professor Dr. med. Axel Gehrke, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion: „Dass die neuartigen im Schnellverfahren [...]
Berlin, 1. März 2021. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, äußert sich zum Mordfall Khashoggi wie folgt: „Saudi-Arabien trägt die Hauptverantwortung für den Bürgerkrieg im Jemen [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 1. März 2021. Zur anhaltend niedrigen Impfquote in Deutschland teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Das fortgesetzte Impfdesaster in Deutschland lässt sich mit keiner [...]
Berlin, 1. März 2021. Am 25. Februar hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Verbotsantrag (Drucksache 19/20682) gegen die Linksextremisten-Plattform Indymedia begründet, die von SPD und Linkspartei erst vehement verteidigt [...]
Berlin, 1. März 2021. Der Berliner Oberstaatsanwalt Knispel mahnt in seinem Buch mit Titel „Rechtsstaat am Ende“ Missstände bei Polizei und Justiz in der Strafverfolgung an. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige [...]
Bürgerdialog der Landesgruppe Schleswig-Holstein - mit Uwe Witt, Dr. Bruno Hollnagel und Prof. Dr. Axel Gehrke Folge uns auf Telegram: https://t.me/afdfraktionimbundestag Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren [...]
Berlin, 27. Februar 2021. Am 27. Januar 2021 berichtete der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zum Haushaltsplan 2021 der BA. Die zuständige [...]
Berlin, 27. Februar 2021. „Amnesty International“ hat Alexej Nawalny den Status als „gewaltloser politischer Gefangener“ aberkannt und erinnert an seine rassistischen Äußerungen in der Vergangenheit. Die Sprecherin Nawalnys, Kyra Yarmish, [...]
Berlin, 26. Februar 2021. Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute einen Antrag auf Verfassungsänderung in den Bundestag eingebracht, mit welchem Volksabstimmungen auf Bundesebene möglich gemacht werden sollen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser äußert [...]
Seit einem Jahr werden unsere grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte durch eine Vielzahl von Verordnungen faktisch außer Kraft gesetzt. Viele Bürger fragen sich jetzt: Wie kann es möglich sein, dass Grundrechte auf [...]
Seit 2017 vertreten mit Alexander Gauland, Roman Reusch, René Springer, Steffen Kotré und Norbert Kleinwächter fünf Abgeordnete die Brandenburger AfD im Deutschen Bundestag. Zusammen bilden sie die Landesgruppe Brandenburg. Für [...]
Berlin, 26. Februar 2021. Während die Bundesregierung, FDP, Grüne und Linke über gesteigerte Lieferungen von Impfstoffen und Auflösung des Patenschutzes reden, verkündete die WHO, dass die Zahl der Neuinfektionen und [...]
Berlin, 26. Februar 2021. Unter Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde unter dem Vorwand der Corona-Bekämpfung ein „Bund-Länder-Beschluss“ herbeigeführt, der eine bundesweite Meldepflicht für Gottesdienste sowie ein Verbot von Kirchengesang [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 26. Februar 2021. Zur anhaltenden Öffnungsdebatte teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Immer mehr Bundesländer gehen der Kanzlerin beim Endlos-Lockdown von der Fahne und [...]
Berlin, 26. Februar 2021. Die Bundesregierung erlebt mit der Beschaffung von medizinischen Masken ein finanzielles Desaster: Beschaffungskosten im Milliarden- und Gerichtskosten im Millionenbereich. Die Antworten auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. [...]
Berlin, 26. Februar 2021. Die EU bereitet einen Corona-Impfpass vor, der es ermöglichen soll die nationalen Impfausweise digital miteinander zu verknüpfen. Welche Rechte an das gemeinsame Dokument geknüpft sein werden, [...]
