Pressemitteilungen
Berlin, 13. Mai 2019. Zur Forderung des DGB-Chefs Hoffmann nach einer Debatte über Soziale Marktwirtschaft, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt: „Die Soziale Marktwirtschaft steht vor der größten [...]
Berlin, 12. Mai 2019. Ende dieser Woche stellten der Finanzminister, Olaf Scholz, und der Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, ihr Finanzierungskonzept für die Grundrente vor. Die rentenpolitische Sprecherin [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 12. Mai 2019. Die große Mehrheit der Pflegebedürftigen wird nicht im Heim sondern von ihren Angehörigen zuhause versorgt. Darauf weist Professor Dr. med. Axel Gehrke, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion [...]
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Berlin, 12. Mai 2019. Medienberichten zufolge planen die Bundesländer ein weitreichendes Messerverbot als Reaktion auf die „weiterhin in hoher Zahl“ verübten Messerangriffe. Die Messerangriffe würden, so heißt es weiter, das [...]
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Berlin, 11. Mai 2019. „Zum fünfjährigen Jubiläum des ‚Tag der Städtebauförderung‘ gibt es keinen Anlass zum Feiern. Die Ankündigung der Bundesregierung, die Mittel für Flüchtlinge von 4,7 auf 1,3 Milliarden [...]
In seiner Bundestagsrede wies unser verkehrspolitischer Sprecher Dr. Dirk Spaniel auf die Gefahren einer Gehwegzulassung für Elektrokleinstfahrzeuge hin. Die Altparteien lobten sich hingegen für eine solche Zulassung. Doch jetzt macht [...]
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