Pressemitteilungen
Berlin, 30. Mai 2018. Zu den jüngsten Auswertungen der Agrarsubventionen und deren Empfänger im Jahr 2017 nimmt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Protschka, im Deutschen Bundestag wie folgt Stellung: [...]
Nach dem Willen der EU-Kommission geht es bald Strohhalmen, Plastikbesteck, Wattestäbchen und Co. an den Kragen. Soll sich „Recycling-Weltmeister“ Deutschland jetzt von der EU auch noch den Strohhalm und die [...]
Am Wochenende verkündete die Kanzlerin in einem Video, in den kommenden 4 Jahren 6 Milliarden Euro in den Bau von 1,5 Millionen Eigenheimen zu investieren. Die Regierung stelle dieses Geld [...]
Zur Anfrage (Drucksache 19/2260) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2870)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2259) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2869)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2257) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2867)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2256) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2866)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2255) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2865)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2285) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3217)
Berlin, 29. Mai 2018. Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei der Sonntagsfrage nur noch knapp vor der AfD. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die [...]
Berlin, 29. Mai 2018. Die EU-Kommission möchte Geschirr und andere Gebrauchsgegenständen aus Plastik verbieten. Hierzu der stellvertretende Sprecher des AfD-Arbeitskreises Umwelt im Deutschen Bundestag, Dr. Heiko Wildberg: „Die Maßnahmen der [...]
Berlin, 29. Mai 2018. Zu Lawrows Aufforderung an die iranischen Streitkräfte, sich aus der Nähe der Golanhöhen zurückzuziehen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland: „Die Forderung Lawrows zeigt, dass Russland nicht nur [...]
Berlin, 29. Mai 2018. Laut Medienberichten nimmt die EU-Kommission mit dem Plastikverbot und der Plastiksteuer derzeit zwei Projekte in Angriff, um zum einen zu verhindern, dass Einwegartikel aus Plastik zum [...]
Berlin, 29. Mai 2018. Zu den jüngsten Auslandsreisen von Bundeskanzlerin Merkel teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Armin–Paul Hampel, mit: „Es ist nichts Neues bei dem ganzen Reise-Aktionismus [...]
Berlin, 28. Mai 2018. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10.04.2018 (1BvL 11/14) entschieden, dass die Vorschriften der Einheitsbewertung für bebaute Grundstücke in den alten Ländern seit dem 01.01.2002 mit [...]
Berlin, 28. Mai 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag unterstützt den Vorschlag des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, EU-Grenzschützer zur Abwehr illegaler Migration auch in Afrika einzusetzen und die [...]
Berlin, 28. Mai 2018. Zu den verleumderischen Äußerungen von Frau Kramp-Karrenbauer erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Äußerungen von Frau Kramp-Karrenbauer sind an Zynismus kaum zu überbieten. Frau Merkels CDU [...]
Berlin, 28. Mai 2018. Zur Diskussion über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Bundestages zum Bamf-Skandal teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Wir brauchen jetzt schnell eine [...]
Berlin, 28. Mai 2018. Zu dem gestrigen linksextremen Angriff auf den Bus der AfD Leipzig in Richtung AfD-Großdemo äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese wie folgt: "Gestern hat sich [...]
Berlin, 26. Mai 2018. Der CDU-Wirtschaftsrat warnt vor massiver Zunahme der Verschuldung in Italien durch die neue Regierung. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Dr. Bruno Hollnagel, mit: [...]
Berlin, 26. Mai 2018. Zum Weltwirtschaftsforum in St. Petersburg und den Wirtschaftssanktionen der Bundesregierung gegen Russland teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, mit: „Die Sanktionen gegen Russland [...]
Alarmierende Meldungen aus Griechenland und Bosnien-Herzegowina lassen den Schluss zu, dass die Flüchtlingsproblematik einem neuen Höhepunkt entgegensteuert. Laut Informationen des „Handelsblatt“ steigen die Flüchtlingszahlen in Griechenland wieder stark an. Von [...]
Berlin, 25. Mai 2018. Nach einem Bericht des Handelsblatts tobt zwischen der EU und den Briten ein Streit über die Zukunft des Satellitenprogramms Galileo. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und luft- [...]
Berlin, 25. Mai 2018. Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages hat die neue italienische Regierung begrüßt: „Damit ist die Regierung Merkel in zentralen Fragen der europäischen Zukunft bei [...]
Berlin, 25. Mai 2018. Während eines Bürgerdialogs des AfD-Bundestagsabgeordneten für Südthüringen, Dr. Anton Friesen, am 24. Mai in Zella-Mehlis wurden an dem Auto, mit dem er und ein Mitarbeiter später [...]
