Pressemitteilungen
„Mit der DSGVO haben die EU und Deutschland wieder einmal gezeigt, dass sie es nicht können. Man will die Großen regulieren und trifft stattdessen vor allem die kleinen und mittelständischen [...]
Berlin, 25. Mai 2018. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat in einem Interview mit der „Welt“, ein Zuwanderungsgesetz gefordert, um die seiner Ansicht nach notwendige Netto-Zuwanderung von [...]
Berlin, 25. Mai 2018. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel erklärt zur Debatte um den EU-Teil im Bundeshaushalt: "Es freut mich sehr, dass ich mit meiner Rede unterschiedliche Debatten neu angestoßen habe. [...]
Berlin, 25. Mai 2018. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, hat sich seit dem Jahr 2008 die Anzahl geltender Bundesgesetze und -verordnungen kaum [...]
Berlin, 25. Mai 2018. Zum Start der Datenschutzgrundverordnung verurteilt die AfD-Bundestagsabgeordnete und Digital-Politikerin, Joana Cotar, die Tatenlosigkeit der Regierung: „Mit der DSGVO haben die EU und Deutschland wieder einmal gezeigt, dass sie es [...]
Berlin, 25. Mai 2018. In ihrer schriftlichen Frage (Drucksache 5-115) an die Bundesregierung fragte die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, an wen genau die eine Milliarde Euro, welche Außenminister Maas für Syrien [...]
Bamf-Skandal weitet sich aus! Nach Bremen zehn weitere Außenstellen im Verdacht. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
Zum Antrag (Drucksache 19/2127 - Abgelehnt)
Zum Antrag (Drucksache 19/2125 - Überweisung an Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung)
Zum Antrag (Drucksache 19/2126 - Überweisung an Haushaltsausschuss (f) / Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur / Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung)
Berlin, 24. Mai 2018. Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, fordert ein Tätigkeitsverbot für Muslime, die im Ramadan fasten, ab sechs Stunden nach Sonnenaufgang bis [...]
In Frankfurt wurde unser Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland von der grünen Abgeordneten Daniela Capelluti hart angegangen und beleidigt. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social [...]
Berlin, 24. Mai 2018. Innerhalb des Formats „Leibniz im Bundestag“, bei dem Forscher der Leibniz-Gemeinschaft mit Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kommen wollten, hatte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses des [...]
Berlin, 24. Mai 2018. Zur Entschädigung der Energieunternehmen RWE und Vattenfall für entstandene Nachteile beim Atomausstieg hat das Kabinett eine Regelung getroffen. Die Kosten werden laut Schätzungen des Bundesumweltministeriums im einstelligen [...]
Berlin, 24. Mai 2018. Laut aktuellen Medienberichten sollen der Türkei nach dem Flüchtlingsabkommen von März 2016 noch zwei Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt und eine Milliarde Euro von den Mitgliedstaaten [...]
Zur Anfrage (Drucksache 19/1955) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3186)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2214) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2493)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2215) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2494)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2187) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2532)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2188) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2456)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2189) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2796)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2190) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2457)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2206) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2716)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2207) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2682)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2208) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2458)
