Pressemitteilungen
Berlin, 22. Mai 2018. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, sieht durch die neue italienische Regierung und deren Vorhaben das Ende der Eurowährungsunion eingeleitet: „Die grotesken Vorhaben der neuen italienischen [...]
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Berlin, 22. Mai 2018. Ein Urteil des Landgerichts München verbietet der Sudetendeutschen Verlagsgesellschaft die Verbreitung nachweislich falscher Behauptungen, die in der Sudetendeutsche Zeitung kurz vor der Bundestagswahl erschienen sind. Die [...]
Berlin, 22. Mai 2018. Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die der Abgeordnete Stephan Brandner, auch Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Thüringen, federführend erstellt hat, wird aufgedeckt, dass die Bundesregierung in [...]
Berlin, 18. Mai 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Obmann für die AfD im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags, Prof. Dr. Axel Gehrke, erklärt: „Nachdem nun wohl anlässlich der Haushaltswoche im Parlament allseits [...]
Berlin, 21. Mai 2018. Die Europäische Kommission hat Deutschland wegen der Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten verklagt. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert den der Klage zugrundeliegenden Stickstoffdioxid-Grenzwert [...]
Berlin, 21. Mai 2018. Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen MdB Johannes Huber [...]
Berlin, 20. Mai 2018. Als Höhepunkt mehrerer linksextremistischer Angriffe gegen die Polizei haben am Freitag 60 vermummte Linksextremisten die Familie eines Polizeibeamten vom Staatsschutz in Niedersachsen im eigenen Haus bedroht, [...]
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Berlin, 19. Mai 2018. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, sagt zu den finanzpolitischen Plänen der kommenden Regierungskoalition in Italien: „Die Pläne der neuen italienischen Regierung zeigen eindrücklich den grundsätzlichen [...]
Berlin, 19. Mai 2018. Zur Ankündigung der FDP-Bundestagsfraktion einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Bundesregierung seit 2014 beantragen zu wollen, erklärt der AfD Partei- und Faktionsvorsitzende Alexander Gauland: „An uns wird [...]
https://www.youtube.com/watch?v=J7hvBe9tzb4
Zur Anfrage (Drucksache 19/2258) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2868)
Berlin, 18. Mai 2018. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 1,65 Millionen Asylentscheidungen zwischen Januar 2015 und März 2018 getroffen. Davon wurden lediglich 11.830 oder 0,7 Prozent von [...]
Berlin, 18. Mai 2018. Auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Christian Wirth hat die Bundesregierung am 17. Mai 2018 Zahlen zum Kerosinabwurf über dem Saarland und Rheinland-Pfalz offen gelegt. So wurden [...]
Berlin, 18. Mai 2018. Saubere Luft ist eine selbstverständliche Forderung in einem modernen Staat. „In der derzeitigen Debatte um Luftschadstoffe und die kommende EU-Klage gegen Deutschland geht es offensichtlich nicht [...]
Berlin, 18. Mai 2018. Jörn König, Obmann der AfD im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, wirft den Bundestagskollegen von CDU, SPD und Grünen vor, undemokratische Gesinnungsprüfungen im FC Bundestag eingeführt zu [...]
Berlin, 18. Mai 2018. Die vorläufigen Zahlen der jährlichen Vogelzählung des deutschen Naturschutzbundes (NABU) sind erschreckend. In unseren Gärten mussten die Top 20 unter den Vögeln herbe Verluste verkraften. So [...]
Zur Anfrage (Drucksache 19/2234) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2862)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2236) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2864)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2237) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2495)
Zur Anfrage (Drucksache 19/2238) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2890)
Berlin, 18. Mai 2018. Die gesamte Bundesrepublik trauert mit Mias Familie und kann dennoch den schweren Verlust nicht mindern. "Der Familie sowie allen Opfern und ihren Familien gilt mein tief [...]
Berlin, 18. Mai 2018. Zur Haushaltsdebatte zum Einzelplan des Wirtschaftsministeriums teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning mit: „Die Debatte hat einmal mehr eindrucksvoll meine größten Befürchtungen hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung in [...]
Zur Anfrage (Drucksache 19/2243) Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2432)
