Pressemitteilungen

Berlin, 15. März 2018. Zum Amtsantritt des Außenministers Heiko Maas erklärt der Außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Paul Hampel: „Seinen Amtsantritt startete der neue deutsche Außenminister mit einer geographischen Fehleinschätzung, als [...]

Berlin, 15. März 2018. Mit dem Amtsantritt des neuen Bundesfinanzministers Olaf Scholz rückt eine zentrale Einlagensicherung in Europa näher. Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB),  soll den Euro-Finanzministerin Anfang [...]

Berlin, 15. März 2018. Ergebnisse des Diesel-Untersuchungsausschusses zeigen keinen Zusammenhang von bestehenden Grenzwerten und Erkrankungen Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des [...]

Berlin, 14. März 2018. Nach einem halben Jahr des Stillstandes und des zähen Verhandelns, hat Deutschland nun eine neue Regierung. Ein großer Wurf ist dabei nicht gelungen. Die Dienstwagen werden [...]

Berlin, 14. März 2018. „Den Sozialdemokraten im Land, die in Wirklichkeit zur ‚Machiavelli-Partei‘ degeneriert sind, geht es nur noch um den Erhalt der blanken Macht um der Macht willen. Diese [...]

Berlin, 14. März 2018. In seiner gestrigen Eröffnungsrede in Dresden bezeichnete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Internationalen Wochen gegen Rassismus als "Beitrag für ein anständiges, respektvolles und tolerantes Miteinander." [...]

Zum Antrag (Drucksache 19/1180 - Überweisung an: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (f) / Ausschuss für Wirtschaft und Energie / Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung / Ausschuss für die Angelegenheiten der [...]

Zum Antrag (Drucksache 19/1179 - Überweisung an: Finanzausschuss (f) / Ausschuss für Wirtschaft und Energie / Haushaltsausschuss)

Zum Antrag (Drucksache 19/1178 - Überweisung an den Auswärtigen Ausschuss)

Zum Antrag (Drucksache 19/1213)

Berlin, 14. März 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber, auch Sprecher der AfD-Fraktion für Bürgeranliegen, kritisiert den Bayerischen Rundfunk dafür, dass dieser in die Entwicklung einer App für sogenannte Flüchtlinge einbezogen [...]

Berlin, 14. März 2018. Neueste Untersuchungen des Onlineportals „testberichte.de" belegen, dass die fünf neuen Länder beim Breitbandausbau zurückliegen. 100 Städte wurden deutschlandweit auf die Surfgeschwindigkeit hin untersucht. Keine ostdeutsche Stadt [...]

Berlin, 14. März 2018. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass männliche Anreden in unpersönlichen Formularen nicht frauendiskriminierend sind. Eine Sparkassen-Kundin hatte geklagt, weil sie nicht als „Kundin", sondern als „Kunde" angesprochen [...]

Berlin, 14. März 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten kritisiert einen weiteren Kompetenzverlust in der Führung des Verteidigungsministeriums. „Der Verbleib der in der Truppe unbeliebten Ursula von der Leyen im Ministeramt [...]

Berlin, 14. März 2018. Angela Merkel ist heute vom Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, erläutern zusammen mit Parteichef Jörg [...]

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1506)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1510)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1509)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1539)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1478)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1427)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1538)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1494)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1506)

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1510)