Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1509)
Berlin, 13. März 2018. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Bundesbehörden in den neuen Bundesländern stark unterrepräsentiert sind. Dazu erklärt der [...]
Berlin, 13. März 2018. Nachdem sich vermehrt Artikel in der Presse finden lassen, die eine manipulierte Wahl in Russland als eine Selbstverständlichkeit hinnehmen und sogar Behauptungen kursieren, Putins Kabinett lege [...]
Berlin, 13. März 2018. Die künftige Staatsministerin Dorothee Bär von der CSU soll dazu beitragen, Deutschland in eine gute digitale Zukunft zu führen. Sie untersteht dabei dem Kanzleramtsminister Helge Braun. [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1819)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1193 & 19/1599 )
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1403)
Berlin, 12. März 2018. Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung hat ergeben, dass es keinerlei Kenntnisse über eine Förderung von Linksextremisten in Thüringen gäbe. Dies ist bemerkenswert, [...]
Berlin, 12. März 2018. Im Koalitionsvertrag verkünden CDU und SPD, sie wollten im Bereich der digitalen Infrastruktur in die Weltspitze vorstoßen. "Schaut man sich die Internetgeschwindigkeit und den Breitbandausbau weltweit [...]
Berlin, 12. März 2018. „Die AfD lehnt eine Ernennung von Heiko Maas zum neuen Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland ab!“ Das erklärte Paul Hampel, Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, [...]
Berlin, 12. März 2018. Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen Tourismusstand bedrängten. Die mutmaßlich aus [...]
Berlin, 12. März 2018. Horst Seehofer hat einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ angekündigt. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erinnert: „Die Kanzlerin hatte [...]
https://www.focus.de/regional/hamburg/hamburg-totes-maedchen-aus-flensburg-mireille-b-17-rief-die-polizei-zur-hilfe_id_8655736.html
Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/1157 - noch nicht beraten)
Berlin, 9. März 2018. Die EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum Elzbieta Bienkowska prophezeit in einem Gespräch mit der 'Welt' das komplette Ende des Verbrennungsmotors in spätestens 15 Jahren. Europäische [...]
Berlin, 9. März 2018. Zu den von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die von den Vereinigten [...]
Berlin, 9. März 2018. Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung noch immer zu keiner völkerrechtlichen Bewertung bezüglich des türkischen [...]
Berlin, 08.03.2018. Die Bundesregierung setzt auf teure Umstiegsprämien für Diesel zur Luftreinhaltung auf Basis unwissenschaftlicher EU-Grenzwerte, Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Umweltschützer fordern die kostspielige Nachrüstung von Dieselmotoren und aus [...]
Berlin, 7. März 2018. In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in [...]
Berlin, 7. März 2018. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Weg frei gemacht zur Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang (G9) an den Gymnasien. Das Landeskabinett beschloss, dass alle Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020 [...]
Berlin, 7. März 2018. „Deutschland muss zur Wahrung seiner Interessen mit Realismus und angemessenen Maßnahmen auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump reagieren, im In- und Ausland Strafzölle auf Stahl [...]
Berlin, 6. März 2018. 2017 kam es in deutschen Aylbewerberunterkünften zu 18 christenfeindlichen Straftaten. Darunter waren zwölf Fälle von Körperverletzung und sogar ein Tötungsdelikt. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage [...]
Berlin, 6. März 2018. Zum Ausgang der Volksabstimmung in der Schweiz bemerkt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin E. Renner: „Wenn mehr als zwei Drittel der Schweizer Bürger bereit sind [...]
Berlin, 6. März 2018. Zu der Ablehnung von eSport durch den DFB-Präsidenten Reinhard Grindel erklärt Joana Cotar, stellvertretende Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss 'Digitale Agenda‘: „Herr Grindel hat leider nicht [...]
Zur Anfrage (Drucksache 19/1070) Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1350)
