Berlin, 15. Dezember 2023. Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung im kommenden Jahr einen „Sparbeitrag“ von 1,5 Milliarden Euro von der Bundesagentur für Arbeit (BA) einzufordern, […]
Berlin, 15. Dezember 2023. In einem Schreiben von EU-Kommissar Thierry Breton an Elon Musk in seiner Funktion als Betreiber der social-media-Plattform „X“ wird die Behauptung […]
Berlin, 15. Dezember 2023. Zur Bundestagsdebatte über eine Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler mit:
„Die Tatsache, dass es in […]
Berlin, 15. Dezember 2023. Der Fachkräftemangel in der IT-Branche ist trotz niedrigschwelliger Einstiegsmöglichkeiten für Migranten auf einem Rekordhoch. Das geht aus einer Studie […]
Berlin, 15. Dezember 2023. Laut Medienberichten wird die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie ab Januar 2024 wieder auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich […]
Berlin, 14. Dezember 2023. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, und Harald Weyel, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, […]
Berlin, 14. Dezember 2023. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Benkstein, hat die Bundesregierung aufgefordert, angesichts der dramatischen Zahlen aus der jüngsten Bitcom-Studie […]
Berlin, 14. Dezember 2023. Eine Petition mit der Forderung nach mehr LKW-Stellplätzen an Rasthöfen wurde im Petitionsausschuss nicht mit dem Votum „zur Berücksichtigung“ […]
Berlin, 14. Dezember 2023. Die Bundesregierung gibt in ihrem Haushaltsentwurf 2024 das Sondervermögen Bundeswehr zur Zweckentfremdung frei. Eigentlich war das Geld ausschließlich zur […]
Berlin, 14. Dezember 2023. Zur Entscheidung des Bundestags zum „Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens“ (Digital-Gesetz – DigiG) (20/9048) als auch zum […]
