Oktober 2024

Carolin Bachmann: Bundesregierung hebelt kommunales Recht zugunsten der Windkraft aus

2024-10-11T16:59:30+02:00

Berlin, 11. Oktober 2024. Der Deutsche Bundestag debattierte am Donnerstag die seit langem von der Bundesregierung angekündigte Novellierung des Baugesetzbuches. Der eingebrachte Gesetzentwurf […]

Carolin Bachmann: Bundesregierung hebelt kommunales Recht zugunsten der Windkraft aus2024-10-11T16:59:30+02:00

Tobias Matthias Peterka: Regierungsentwurf zum Schutz von Rettungskräften ist billiges Tarnmanöver

2024-10-11T14:58:46+02:00

Berlin, 11. Oktober 2024. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Rettungskräften teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, mit:

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Tobias Matthias Peterka: Regierungsentwurf zum Schutz von Rettungskräften ist billiges Tarnmanöver2024-10-11T14:58:46+02:00

Mike Moncsek: Richtungslose Ampel-Politik zerstört Freizeitschifffahrt für kommende Generationen

2024-10-11T14:26:03+02:00

Berlin, 11. Oktober 2024. Am Mittwoch fand im Tourismus-Ausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Thema „Potentiale des naturnahen Tourismus“ statt. Dabei wurde deutlich, […]

Mike Moncsek: Richtungslose Ampel-Politik zerstört Freizeitschifffahrt für kommende Generationen2024-10-11T14:26:03+02:00

Andreas Bleck: Altparteien-Kartell verweigert sich umfassender Sachverständigenexpertise

2024-10-10T16:16:29+02:00

Berlin, 10. Oktober 2024. Der 2. Untersuchungsausschuss (UA) „Atomausstieg“ plant zu Beginn seiner Arbeit eine Anhörung von Sachverständigen zu Fragen der Preiswirkung, der […]

Andreas Bleck: Altparteien-Kartell verweigert sich umfassender Sachverständigenexpertise2024-10-10T16:16:29+02:00

Stefan Keuter: Taliban stellten nach Machtübernahme schriftliche Sicherheitsgarantien für Ortskräfte aus

2024-10-10T15:57:40+02:00

Berlin, 10. Oktober 2024. Die afghanischen Taliban haben unmittelbar nach ihrer im August 2021 erfolgten Machtübernahme schriftliche Sicherheitsgarantien für afghanische Ortskräfte der deutschen […]

Stefan Keuter: Taliban stellten nach Machtübernahme schriftliche Sicherheitsgarantien für Ortskräfte aus2024-10-10T15:57:40+02:00
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