Bismarck muss offiziell zurück ins Auswärtige Amt
2026-05-12T12:43:23+02:00Berlin, 12. Mai 2026. Laut NIUS soll Raum 2.0.50 im Auswärtigen Amt wieder den Namen „Bismarckzimmer“ tragen. Zugleich habe die Pressestelle des Auswärtigen Amts eine […]
Mai 2026
In Folge der Zweckentfremdung von EU-Milliarden deutsche EU-Beiträge massiv kürzen
2026-05-11T18:52:40+02:00Berlin, 11. Mai 2026. Nach Berichten der spanischen Tageszeitung „El Mundo“ hat die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez mehr als zehn Milliarden Euro aus dem […]
Es braucht jetzt einen klaren Schnitt in Bosnien und Herzegowina
2026-05-12T09:06:07+02:00Berlin, 11. Mai 2026. Zur angekündigten Rücktrittsabsicht des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Die […]
Prien muss Diktaturmethoden an Schulen unterbinden
2026-05-11T15:02:12+02:00Berlin, 11. Mai 2026. Auf mehreren Schulhöfen an niedersächsischen Schulen wurde der Bus „Adenauer SRP+“ des sogenannten „Zentrums für Politische Schönheit“ aufgestellt, der für ein […]
Katastrophenschutz ohne Kontrolle
2026-05-11T10:46:55+02:00Berlin, 11. Mai 2026. Zur Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zur finanziellen Förderung des Katastrophenschutzes auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte zwischen 2015 und 2025 […]
Kritik an Vorsitz der AfD-Fraktion in der Kinderkommission offenbart problematisches Demokratieverständnis
2026-05-11T10:19:17+02:00Berlin, 11. Mai 2026. Zur Kritik des Präsidenten des Kindermissionswerks „Die Sternsinger“, Dirk Bingener, am turnusgemäßen Vorsitz der AfD-Fraktion in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages […]
Berichte über Folgen von Corona-Impfungen für Schwangere besorgniserregend
2026-05-10T12:15:01+02:00Berlin, 9. Mai 2026. Die Arbeitsgruppe 3 „Gesundheit, Pflege und Pandemiemanagement“ der Enquete-Kommission Corona hat in dieser Woche über das Thema „Auswirkungen der Pandemie auf Patientengruppen […]
Auch in der Forschungsförderung setzt die Regierung auf Stillstand2026-05-08T16:41:59+02:00
SPD will Geringverdienern Wohngeld kürzen, Bürgergeldempfängern nicht
2026-05-08T15:05:42+02:00Berlin, 8. Mai 2026. Das Bundesbauministerium hat bestätigt, beim Wohngeld Kürzungen vorzunehmen. Derzeit sind nach Angaben des Bundesbauministeriums in Deutschland rund 1,2 Millionen Haushalte Wohngeldbezieher. 44 […]
Zum Ausgabenproblem der Bundesregierung kommt nun noch das Einnahmenproblem
2026-05-08T13:30:23+02:00Berlin, 8. Mai 2026. Zu den Ergebnissen der 170. Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: […]
