Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide im Januar 2019
2019-03-15T12:09:20+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8079)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8079)
Berlin, 12. Februar 2019. Zu der Erhöhung der Haushaltsmittel des Gesundheitsministeriums in Höhe von insgesamt 5 Millionen Euro erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Robby Schlund:
„Der Gesundheitsminister […]
Berlin, 12. Februar 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert das „Werkstattgespräch“ der CDU zur Migrationspolitik:
„Bis auf das versehentliche Eingeständnis der […]
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Da trotz der ultralockeren Geldpolitik der nächste Konjunkturabschwung droht, plant nun der Internationale Währungs-Fonds (IWF) die faktische Abschaffung des Bargeldes.
Die […]
Berlin, 11. Februar 2019. Zum „Sozialstaatspapier“ der SPD-Spitze erklärt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Martin Reichardt:
„Mit ihrem sogenannten Sozialstaatspapier belegen die Genossen einmal mehr, […]
Weg mit der Energiewende und ihren galoppierenden Kosten von mehreren Milliarden Euro für die Verbraucher. Nieder mit der Grundsteuer. Fort mit dem zwangsalimentierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. […]
Berlin, 11. Februar 2019. Der in Bautzen direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Allein ein Kraftwerk im österreichischen Linz hat bewirkt, dass […]
Berlin, 11. Februar 2019. Die seit 2012 erhobene Statistik der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Polizeiliche Kriminalstatistik weisen jährlich einen erheblichen Anstieg von Straftaten an […]
Berlin, 11. Februar 2019. Der Präsident des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft Mario Ohoven fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel hin zu einer klaren Wachstumsstrategie, andernfalls müsse […]
Berlin, 8. Februar 2018. Zur Kontroverse um die Erdgasleitung Nord Stream 2 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser:
„Gerade wurde von Merkel und Macron […]

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