November 2023

Peter Boehringer: Ampel darf Verfassungsbruch nicht mit neuerlichem Verfassungsbruch beantworten

2023-11-16T11:58:59+01:00

Berlin, 16. November 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- […]

Peter Boehringer: Ampel darf Verfassungsbruch nicht mit neuerlichem Verfassungsbruch beantworten2023-11-16T11:58:59+01:00

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Karlsruhe hat der Ampel ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt

2023-11-15T16:21:08+01:00

Berlin, 15. November 2023. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zum zweiten Nachtragshaushalt 2021 teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice […]

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Karlsruhe hat der Ampel ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt2023-11-15T16:21:08+01:00

Malte Kaufmann: Rückwärtsorientierte Verbotspolitik schadet unserer Wirtschaft nachhaltig

2023-11-15T14:55:59+01:00

Berlin, 15. November 2023. Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache Nr. 10/064) auf seine Anfrage zum Einsatz des neuartigen Dual-Fluid-Reaktors in Deutschland erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte […]

Malte Kaufmann: Rückwärtsorientierte Verbotspolitik schadet unserer Wirtschaft nachhaltig2023-11-15T14:55:59+01:00

Peter Boehringer: Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich – Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD-Fraktion

2023-11-15T12:14:38+01:00

Berlin, 15. November 2023. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- […]

Peter Boehringer: Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich – Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD-Fraktion2023-11-15T12:14:38+01:00

Eugen Schmidt: Beschwerden über weniger Zensur bei X (Twitter) zeigen Gefährlichkeit des „Digital Services Act“

2023-11-15T10:35:15+01:00

Berlin, 15. November 2023. In jüngsten Presseberichten, die sich „auf einen nicht namentlich genannten Vertreter der EU-Kommission“ berufen, wird darauf hingewiesen, dass die […]

Eugen Schmidt: Beschwerden über weniger Zensur bei X (Twitter) zeigen Gefährlichkeit des „Digital Services Act“2023-11-15T10:35:15+01:00
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