Juni 2025
Sozialministerin Bas bestätigt AfD-Warnungen vor Sozialleistungsmissbrauch
2025-06-04T16:13:10+02:00Berlin, 4. Juni 2025. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas räumt im Stern-Interview mafiöse Strukturen beim Missbrauch von Sozialleistungen ein. Ausbeuterische Netzwerke würden gezielt Menschen nach Deutschland bringen, […]
Sofortprogramm für den Wolf ist eine Mogelpackung
2025-06-04T16:17:19+02:00Berlin, 4. Juni 2025. Zur Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz im Rahmen des Sofortprogramms der Bundesregierung teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Peter Felser, […]
Schusswaffenangriff gegen Bundespolizisten zeigt erneut Wichtigkeit strikter Migrationspolitik
2025-06-03T17:06:13+02:00Berlin, 3. Juni 2025. Zu Schüssen durch einen iranischen Drogenschmuggler auf Bundespolizisten an der tschechischen Grenze erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Matzerath, Mitglied im Innenausschuss:
„Der Angriff […]
Bundesnetzagentur gefährdet Meinungsfreiheit im Internet
2025-06-03T15:59:55+02:00Berlin, 3. Juni 2025. Zur Ernennung dreier sogenannter vertrauenswürdiger Hinweisgeber („trusted flagger“) durch die Bundesnetzagentur teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:
„Die Bundesnetzagentur […]
Zerstörung der Kernkraftwerke stoppen
2025-06-03T13:31:08+02:00Berlin, 3. Juni 2025. Zum Antrag der AfD-Bundestagsfraktion für ein Moratorium für den Rückbau abgeschalteter Kernkraftwerke teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt mit:
„Deutschland braucht die […]
Anstieg des ifo-Geschäftsklimaindex ohne Reformen nicht nachhaltig
2025-06-02T17:16:23+02:00Berlin, 2. Juni 2025. Zum jüngst vermeldeten Anstieg des ifo-Geschäftsklimaindex und der damit verbundenen Stimmungsaufhellung der deutschen Wirtschaft teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und […]
Mangelhafte Effizienz und fehlende Transparenz bei Generikazulassung
2025-06-02T16:32:31+02:00Berlin, 2. Juni 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion äußert scharfe Kritik an der weiterhin mangelhaften Umsetzung der Fristen und Abläufe im Arzneimittelzulassungsverfahren für Generika, die die aktuelle […]
Geplante Zerstörung des Kernkraftwerks Gundremmingen ist fatales Signal
2025-06-02T14:52:10+02:00Berlin, 2. Juni 2025. Zur geplanten Sprengung der Kühltürme des Kernkraftwerks Gundremmingen erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Adam Balten, stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss:
„Der Rückbau bedeutete den Verlust […]
Neue Wirtschaftsministerin muss Transparenz im Northvolt-Skandal schaffen
2025-06-01T12:28:58+02:00Berlin, 1. Juni 2025. Im Zuge des Northvolt-Skandals und der Diskussionen um das als „Verschlusssache“ eingestufte PwC-Gutachten zur wirtschaftlichen Lage des Unternehmens Northvolt fordert die […]
