Juni 2025

Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung wäre sozial ungerecht

2025-06-06T12:19:26+02:00

Berlin, 6. Juni 2025. Zum Ansinnen der Fraktion Die Linke, eine sogenannte Bürgerversicherung einzuführen, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:

„Eine sogenannte […]

Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung wäre sozial ungerecht2025-06-06T12:19:26+02:00

EU-Pläne für einjährige Prüfintervalle bedeuten gigantisches Auto-Stillege-Programm

2025-06-05T15:18:45+02:00

Berlin, 5. Juni 2025. Zur Ratstagung der europäischen Verkehrsminister in Luxemburg, auf der unter anderem über EU-Pläne für einjährige Prüfintervalle für ältere PKW beraten wird, […]

EU-Pläne für einjährige Prüfintervalle bedeuten gigantisches Auto-Stillege-Programm2025-06-05T15:18:45+02:00

Antidiskriminierungsstelle verschleiert Versagen der Inklusionspolitik

2025-06-05T12:32:24+02:00

Berlin, 5. Juni 2025. Laut Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle betreffen 27 Prozent aller Diskriminierungsanfragen Menschen mit Behinderung. Dazu erklärt der behindertenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Feser:

„Der […]

Antidiskriminierungsstelle verschleiert Versagen der Inklusionspolitik2025-06-05T12:32:24+02:00

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz zum frühestmöglichen Zeitpunkt abschaffen

2025-06-05T12:31:25+02:00

Berlin, 5. Juni 2025. Zum Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des sogenannten Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann:

„Die letzte […]

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz zum frühestmöglichen Zeitpunkt abschaffen2025-06-05T12:31:25+02:00
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