Brand im ICE 511 auf der Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main bei Dierdorf
2019-01-28T16:22:24+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6942)
Dezember 2018
Entwurf eines Gesetzes zur Strafschärfung bei Rückfall
2019-12-10T10:24:45+01:00Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/6371 – überwiesen an Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz / Ausschuss für Inneres und Heimat)
Bevorzugung von Importarzneimitteln beenden, Importquote abschaffen, Arzneimittelsicherheit verbessern
2019-02-14T10:12:21+01:00Zum Antrag (Drucksache 6419 – Überweisung: Ausschuss für Gesundheit)
Rote Linien gegen die europäischen Haftungsrisiken Deutschlands – Ausbau der Bankenunion stoppen und rückabwickeln, der EZB die Bankenaufsicht entziehen und Deutschlands EZB-Stimmrechtsanteil erhöhen
2019-02-14T10:10:10+01:00Zum Antrag (Drucksache 6418 – Überweisung: Finanzausschuss (f) / Haushaltsausschuss / Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union)
Bleck: Erreichen der ambitionierten Recyclingquoten kritisch
2020-02-14T15:16:26+01:00Berlin, 10. Dezember 2018. Anlässlich des in wenigen Wochen in Kraft tretenden Verpackungsgesetzes fand am 6. Dezember 2018 im Allianz-Forum die Konferenz zum Thema „Recyclingfähigkeit […]
Weidel/Gauland: Annahme des Migrationspakts ist unverantwortlich
2018-12-10T16:27:47+01:00Berlin, 10. Dezember 2018. Zur Annahme des UN-Migrationspaktes durch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, […]
Kotré: Studie – Bundesregierung befördert Armut
2018-12-10T14:48:09+01:00Berlin, 10. Dezember 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré, energiepolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie zum Kostendruck der Energiewende:
„Jetzt haben […]
Bernhard: Umweltministerium muss „Deutscher Umwelthilfe“ Unterstützung entziehen
2019-12-11T15:50:14+01:00Berlin, 10. Dezember 2018. Zur Ankündigung des Ministeriums von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die finanzielle Förderung der „Deutschen Umwelthilfe“ nicht einzustellen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und […]
Straftaten gegen christliche Sakralbauten in Deutschland
2019-01-15T13:24:14+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/6720)
Brandner: Bundesregierung redet sich den Migrationspakt schön
2018-12-10T11:45:55+01:00Berlin, 10. Dezember 2018. Mittels einer Anfrage an die Bundesregierung wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner herausfinden, welche Zugeständnisse die Bundesregierung während der Verhandlungen des UN-Migrationspaktes […]
