Zum aktuellen Stand der Regierungskommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse”
2019-01-03T13:41:52+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5884)
November 2018
Förderung im Rahmen des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand
2019-01-03T13:40:25+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5883)
Anwerbung von 50.000 Auszubildenden aus der Türkei durch die Bundesregierung
2019-01-03T13:38:26+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5925)
Boehringer: Bundesrechnungshof bestätigt Bedenken der AfD gegen EWF-Pläne der EU und der Bundesregierung
2018-11-02T13:44:28+01:00Berlin, 2. November 2018. Ein am heutigen 2. November veröffentlichtes Gutachten des Bundesrechnungshofs kommt zu folgendem Fazit betreffend den von der EU-Kommission und der Bundesregierung […]
Brandner: AfD-Fraktion erwirkt Unterlassungserklärung gegen den Spiegel
2018-11-02T13:26:54+01:00Berlin, 2. November 2018. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine Spiegel-Kolumne, in der angebliche Verfehlungen […]
Weidel: UN-Migrationspakt – Bundesregierung braucht Nachhilfe in demokratischer Debatte
2018-11-02T11:00:19+01:00Berlin, 2. November 2018. Das Auswärtige Amt warnt vor vermeintlicher „politischer Stimmungsmache“ gegen den geplanten Beitritt zum UN-Migrationspakt der Vereinten Nationen und droht, angeblichen „Falschmeldungen“ […]
Kamann: So missachtet die Bundesregierung das Gesetz im Fall des Ex-Ministers Thomas de Maizière
2018-11-02T10:10:32+01:00Berlin, 2. November 2018. Die AfD-Fraktion im Bundestag forderte in einer Kleinen Anfrage Klarheit darüber, wie es zu der Berufung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière […]
Bystron gratuliert Tschechien zum Ausstieg aus dem Migrationscompact
2018-11-02T09:55:03+01:00Berlin, 2. November 2018. Zur Ankündigung des tschechischen Premierministers Andrej Babiš, den UN Migrationspakt Global Compact on Migration ebenfalls nicht zu unterzeichnen, erklärt der Obmann […]
Ehrhorn: Verheimlichung des misslungenen ICE-Anschlags vor den Landtagswahlen ist skandalös
2018-11-01T15:59:23+01:00Berlin, 1. November 2018. Zu dem Umstand, dass ein mutmaßlich islamistischer Anschlagsversuch auf einen ICE in Bayern vom siebten Oktober erst nach der dortigen und […]
Irrer CDU-Vorschlag: Sexualkundeunterricht für Vergewaltiger! – AfD-Fraktion im Bundestag
2018-11-01T14:49:00+01:00Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
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