Berlin, 6. September 2018. Laut der Antwort von Regierungssprecher Steffen Seibert auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm berief sich Merkels Sprecher bei seinen “Hetzjagd-Vorwürfen” […]
Berlin, 6. September 2018. Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 19/3853) des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter zum Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter werfen neue Fragen […]
Berlin, 6. September 2018. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gehen die Projekte hervor, welche durch deutsche politische Stiftungen im […]
Berlin, 6. September 2018. „Völlig unverhältnismäßig“ nennt der zweite verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, die Auswirkungen des gestrigen Urteils zur Einführung von Fahrverboten in […]
Berlin, 6. September 2018. Manfred Weber, als CSU-Europaparlamentarier Chef der EVP-Fraktion in Brüssel, hat nun offiziell seine Kandidatur als Juncker-Nachfolger angemeldet. Bundeskanzlerin Merkel scheint das […]
Berlin, 6. September 2018. „Beim Arbeitsbesuch des Tourismusausschusses des Bundestages am 27. und 28. August 2018 in Brüssel hat EU Haushaltskommissar Oettinger bestätigt, dass Deutschland […]
Berlin, 5. September 2018. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktions im Deutschen Bundestag, Peter Felser, versteht die Forderung der Waldbesitzer nach verstärkter Unterstützung seitens der Regierungen […]
Berlin, 5. September 2018. Zur Zeit kaufen viele Unternehmen Neuwagen, da bald noch strengere, technisch schwer umsetzbare CO2-Grenzwerte in Kraft treten werden. Die Zahl der […]
Berlin, 5. September 2018. Laut Medienberichten hat der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) in einer Koalitionsrunde mit der BER-Insolvenz zum 1.1.2019 gedroht.
Dazu teilt der […]
Berlin, 5. September 2018. Zu dem von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) angekündigten neuen Gesetz zur “Förderung der demokratischen Bildung junger Menschen” erklärt die Fraktionsvorsitzende der […]
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