Einsetzung eines Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
2018-04-19T17:10:53+02:00Zum Antrag (Drucksache 19/969)
Februar 2018
Einsetzung eines Gremiums gemäß Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes
2018-04-19T16:51:06+02:00Zum Antrag (Drucksache 19/972)
Martin Sichert: Die CSU stellt seit über acht Jahren den Verkehrsminister – Autofahrer zahlen die Zeche
2018-02-28T13:48:04+01:00Berlin, 28. Februar 2018. Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig. “Mit dieser Entscheidung gefährdet das Gericht das Eigentum von Millionen Dieselhaltern”, kritisiert […]
Götz Frömming: Erstes interfraktionelles Treffen bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktionen in Berlin
2018-02-28T13:45:45+01:00Berlin, 28. Februar 2018. Auf Initiative des “Arbeitskreises Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung” der AfD-Bundestagsfraktion, kamen gestern in Berlin Mitglieder aus acht deutschen Landtagen sowie des […]
Alice Weidel/Alexander Gauland: Das Kooperationsverbot mit der AfD zeugt von absoluter Inhaltsleere der Union
2018-02-28T12:24:40+01:00Berlin, 28. Februar 2018. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat ihren Mitgliedern ein Kooperationsverbot mit der AfD auferlegt. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Spaniel: Staatliche Hysterie zum Nachteil der Bürger – Die Luftqualität hat sich verbessert, aber die künstlich niedrigen Grenzwerte verzerren das Bild
2019-12-11T16:05:22+01:00Berlin, 28. Februar 2018. „Jeder Mensch hat ein Anrecht auf saubere Luft“, erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, Dieselfahrverbote zuzulassen, […]
Kleine Anfrage zu der humanitären Lage in Brasilien
2018-05-02T17:13:22+02:00Zur Anfrage (Drucksache 19/1122)
Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1672)
Kleine Anfrage zu den deutsch-ukrainischen Beziehungen
2018-03-22T11:46:15+01:00Zur Anfrage (Drucksache 19/1071)
Antwort der Bundesregierung (Ausstehend)
Alexander Gauland: Diesel-Fahrverbote völlig abwegig
2019-12-11T16:05:04+01:00Berlin, 27. Februar 2018. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland kritisiert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, wonach Städte und Kommunen Diesel-Verbote ohne Regelung des […]
Martin Hebner: Keine Finanzierung des Kriegs der Türkei in Syrien durch die Bundesregierung
2018-02-28T11:37:26+01:00Berlin, 27. Februar 2018. Der Krieg der Türkei gegen die Kurden in Syrien ist offenbar teurer als geplant. Deshalb hat die Türkei ihren geschuldeten Beitrag […]
