Februar 2018
Kay Gottschalk: Kramp-Karrenbauer gleich Stillstand für Deutschland
2018-02-28T11:35:11+01:00Berlin, 27. Februar 2018. Der CDU Parteitag hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit fast 99% zur neuen Generalsekretärin gewählt. Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wurde auf Vorschlag von […]
Gesetzentwurf: Dreiundsechzigstes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache)
2019-12-10T10:30:28+01:00Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/951 – überwiesen an Innenausschuss Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für Kultur und Medien)
Zuständigkeit des Bundes für die Abwehr von Gefahren
2018-04-19T17:26:25+02:00Zum Antrag (Drucksache 19/932 – Überweisung an: Innenausschuss (f) / Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz)
Nicole Höchst: Tafeln als letzter Rettungsanker
2020-02-14T15:18:48+01:00Berlin, 26. Februar 2018. „‚Niemandem wird etwas weggenommen, weil Flüchtlingen geholfen wird.‘ Diese Aussage von Volker Kauder CDU wird angesichts der sich zuspitzenden Zustände an […]
Siegbert Droese: Kein Ostdeutscher in Merkels Kabinett?
2018-02-26T16:06:50+01:00Berlin, 26. Februar 2018. Die Entscheidung der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gefallen: Kein einziger Ostdeutscher wird von der Union als Minister in das künftige […]
Stephan Brandner: Kosten für Kampf gegen Islamismus explodieren
2018-02-26T16:01:02+01:00Berlin, 26. Februar 2018. Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur Bekämpfung des […]
Alice Weidel: Barleys Kritik an der Tafel Essen offenbart völlige Verantwortungslosigkeit
2018-02-26T15:59:21+01:00Berlin, 26. Februar 2018. Die Tafel Essen bedient nur noch Kunden mit deutschem Pass und sieht sich deshalb massiven Anfeindungen ausgesetzt. Unter anderem wurden am […]
Offener Brief von Dr. Dirk Spaniel an Cem Özdemir (Grüne)
2018-02-26T16:02:53+01:00Berlin/Stuttgart, 26.02.2018
Sehr geehrter Herr Özdemir,
Sie haben die Bundestagsdebatte um die Äußerungen von Deniz Yücel zum Anlass genommen, die Alternative für Deutschland, ihre Wähler, Mitglieder und […]
Gesetzentwurf: Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor ausländischen Gefährdern
2019-12-10T10:30:45+01:00Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/931 – abgelehnt)
