Offener Brief von Dr. Dirk Spaniel an Cem Özdemir (Grüne)

Berlin/Stuttgart, 26.02.2018

Sehr geehrter Herr Özdemir,

Sie haben die Bundestagsdebatte um die Äußerungen von Deniz Yücel zum Anlass genommen, die Alternative für Deutschland, ihre Wähler, Mitglieder und Abgeordneten mit unhaltbaren und diffamierenden Schmähungen zu überziehen.

Sie, Herr Özdemir, werfen uns pauschal vor, von Gleichschaltung zu träumen.
Sie, Herr Özdemir, stellen uns alle auf eine Stufe mit dem diktatorischen Verhalten des türkischen Präsidenten Erdogan.
Sie, Herr Özdemir, werfen uns pauschal vor, wir würden keine Pressefreiheit kennen.
Sie, Herr Özdemir, bezeichnen die Abgeordneten der AfD pauschal als Rassisten.
Sie, Herr Özdemir, wissen angeblich, dass wir alle von einem „Regime träumen“, in dem man Andersdenkenden „das Mikrofon abstellen“ würde.
Sie, Herr Özdemir, werfen uns pauschal vor, wir wollten „bestimmen, wer Deutscher ist und wer nicht.“
Sie, Herr Özdemir, werfen uns pauschal vor, Deutschland zu verachten.
Sie, Herr Özdemir, bieten den Abgeordneten die Nummer des Ausstiegstelefons für Neonazis an.
Sie, Herr Özdemir, gestatten während ihrer Rede keine Zwischenfragen.
Sie, Herr Özdemir, werfen uns pauschal vor, die deutsche Erinnerungskultur zu verachten.
Sie, Herr Özdemir, werfen uns pauschal vor, die ethnische Vielfalt in Deutschland zu verachten.
Sie, Herr Özdemir, unterstellen uns pauschal, nicht der deutschen Nationalmannschaft die Daumen zu drücken, sondern der russischen Mannschaft.
Sie, Herr Özdemir, werfen uns pauschal vor, den Bundestag zu verachten.
Sie, Herr Özdemir, werfen uns schlussendlich gar vor, unsere gemeinsame deutsche und schwäbische Heimat kaputtzumachen.

Das ist nicht mehr nur starker Tobak. Das ist ungeheuerlich. Sie rücken in Ihrer Gegenrede alle Wähler, Mitglieder und Abgeordneten der AfD in die Nähe des Hitler-Regimes sowie anderer repressiver Staaten. Sie sprechen uns jegliche Menschlichkeit ab, ebenso wie jegliches Verantwortungsbewusstsein. Ich bin fassungslos angesichts Ihrer Tirade als Politiker, der offensichtlich nur Seinesgleichen als gute Menschen sieht. Dennoch sind Sie offensichtlich selbst nur fähig dazu, pauschale Beleidigungen und Verunglimpfungen auszustoßen, ohne ein einziges Argument zu finden.

Nur wenigen Abgeordneten der AfD sind Sie offensichtlich persönlich begegnet. Wir beide sind im gleichen Wahlkreis, in Stuttgart, angetreten, kennen uns bislang allerdings nur aus dem Verkehrsausschuss, nicht allerdings aus dem Wahlkampf. Dort waren Sie bei keiner einzigen Podiumsdiskussion zugegen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie mir persönlich auch nur im Ansatz Rassismus oder Rechtsradikalität unterstellen. Geben Sie mir künftig nicht mehr die Hand, einem mutmaßlichen Neonazi? Sprechen Sie noch mit mir? Ich bin gespannt. Auch meine Kollegen aus der Fraktion kennen Sie größtenteils gar nicht persönlich. Wieso unterstellen Sie Ihnen dann Rechtsradikalität und Rassismus?

Herr Özdemir, Ihre Rede war in höchstem Maße hetzerisch und effekthaschend. Inhaltlich argumentiert, hätten Sie bemerkt, das der Vorwurf des Rassismus in Zusammenhang mit dem AfD-Antrag unbegründet war. Der AfD-Antrag war gegen einen deutschen Staatsbürger gerichtet, der sein und unser gemeinsames Heimatland aufs Schärfste beleidigt hat.

Sie, Herr Özdemir, haben sich damit als Vertreter eines hetzerischen, effekthaschenden Politikstils enttarnt. Sachliche Argumentation steht Ihnen fern. Mit Ihrer Vorgehensweise gelingt Ihnen nur eines: Die Gesellschaft unserer gemeinsamen deutschen Heimat zu spalten und kaputtzumachen. Das werde ich, und das wird die AfD, nicht zulassen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Dirk Spaniel (MdB)

Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion