Berlin, 10. Januar 2018. Die Aufstockung des Verteidigungshaushalts wird Thema der GroKo-Sondierungen sein. Hintergrund ist die auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 getroffene Vereinbarung, die […]
Berlin, 10. Januar 2018. Die Stuttgarter Zeitung berichtet, die Bahn beabsichtige, nur noch sechs statt 100 Züge täglich am geplanten Flughafenbahnhof halten zu lassen. “Das […]
Berlin, 10. Januar 2018. Die Deutsche Rentenversicherung warnt die „GroKo-Sondierer” CDU/CSU und SPD in Berlin: Eine neue Regierungskoalition müsse eine Finanzierung der Mütterrente regeln. Ein […]
Berlin, 10. Januar 2018. Die Chefredakteurin des evangelischen Monatsmagazins „chrismon”, Ursula Ott, fordert in der aktuellen Online-Ausgabe, das Werbeverbot für den Schwangerschaftsabbruch (§219a des Strafgesetzbuches) […]
Berlin, 10. Januar 2018. Mehrere Medien berichten darüber, dass sich die Unionsparteien und die SPD während der Sondierungen auf einen Entwurf für ein Zuwanderungsgesetz geeinigt […]
Berlin, 10. Januar 2018. Waldemar Herdt, bevollmächtigter Sprecher des Internationalen Konvent der Russlanddeutschen und Bundestagsabgeordneter der AfD erklärt die Notwendigkeit, des von ihm aktuell bearbeiteten […]
Berlin, 10. Januar 2018. Zur Erklärung des CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Friedrich, im Parlament dem Gesetzentwurf der AfD zuzustimmen, um das im letzten Jahr von SPD, CDU […]
Berlin, 10. Dezember 2018. Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und macht selbst vor […]
Berlin, 10. Januar 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hat die Bundesregierung scharf für ihre Syrien-Politik kritisiert. Die Antworten auf eine kleine Anfrage (Drucksache 19/341) bezeichnete […]
Berlin, 9. Januar 2018. Ulrich Silberbach, der Vorsitzende des Deutschen Beamten Bundes, hat heute in einem Interview auf WDR 5 auf die dringende Notwendigkeit der Digitalisierung […]
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