Berlin, 15. Dezember 2017. Die Diskussion der Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel über die Verteilungspläne von Einwanderern kommentiert AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:
„Sollte die Asylquote endgültig […]
Berlin, 15. Dezember 2017. In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die Geburtenzahlen von […]
Berlin, 14. Dezember 2017. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten benötigen für die nächsten drei Jahre deutlich weniger Geld als von Ihnen beansprucht. Dies geht aus dem Entwurf […]
Berlin, 12. Dezember 2017. Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer […]
Berlin, 11. Dezember 2017. Am Wochenende gab die FDP bekannt, dass sie einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des NetzDG in den Bundestag einbringen wird. Auch die […]
Berlin, 11. Dezember 2017. Bei der Überprüfung ihrer Mitarbeiter verlässt sich die Bundespolizei teils auf freiwillige Angaben der zu überprüfenden Personen. Dies geht aus der […]
Berlin, 11. Dezember 2017. Laut offiziellen Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ist die salafistische Szene in Deutschland auf 10.800 Personen angewachsen. Ein bisheriger […]
Berlin, 8. Dezember 2017. Die Ankündigung von Parteichef Martin Schulz beim SPD-Bundesparteitag, bis zum Jahr 2025 aus der EU die Vereinigten Staaten von Europa mit […]
Berlin, 8. Dezember 2017. Die Klage der EU-Kommission gegen Ungarn, Polen und Tschechien beim Europäischen Gerichtshof, wegen der Weigerung der Staaten an den […]
Berlin, 7. Dezember 2017. Zur Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt von Israel durch die USA erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Alexander Gauland:
„Die Anerkennung Jerusalems […]
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