Mai 2023

Martin Reichardt: Sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz öffnet Willkür Tür und Tor

2023-05-17T16:05:08+02:00

Berlin, 17. Mai 2023. Zur öffentlichen Debatte um das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit:

„Die […]

Martin Reichardt: Sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz öffnet Willkür Tür und Tor2023-05-17T16:05:08+02:00

René Springer: Jeder Fünfte von Armut bedroht – Konsequenzen der Regierungspolitik spitzen sich zu

2023-05-17T14:13:22+02:00

Berlin, 17. Mai 2023. In Deutschland waren im vergangenen Jahr rund 17,3 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das hat eine […]

René Springer: Jeder Fünfte von Armut bedroht – Konsequenzen der Regierungspolitik spitzen sich zu2023-05-17T14:13:22+02:00

Kay Gottschalk: Entscheidung des BGH im Cum-Ex-Tagebuchstreit ist im Sinne der Öffentlichkeit

2023-05-17T08:40:13+02:00

Berlin, 16. Mai 2023. Der Bundesgerichtshof hat im „Cum-Ex“-Tagebuchstreit um den Warburg-Banker Christian Olearius das Urteil des OLG in Hamburg aufgehoben. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion […]

Kay Gottschalk: Entscheidung des BGH im Cum-Ex-Tagebuchstreit ist im Sinne der Öffentlichkeit2023-05-17T08:40:13+02:00

Götz Frömming: 20 Jahre Versagen der deutschen Bildungspolitik – Sozialtherapeutische Maßnahmen beenden

2023-05-16T14:33:39+02:00

Berlin, 16. Mai 2023. Die heute vorgestellte internationale Schulleistungsstudie IGLU 2021 zeigt, dass die Lesekompetenz von Viertklässlern (2021: 524 Punkte) gegenüber der letzten Erhebung 2016 (537 […]

Götz Frömming: 20 Jahre Versagen der deutschen Bildungspolitik – Sozialtherapeutische Maßnahmen beenden2023-05-16T14:33:39+02:00

Stephan Brandner: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zu Verstrickungen der Bundesregierung

2023-05-16T11:20:55+02:00

Berlin, 16. Mai 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu „familiären und persönlichen Verstrickungen in der Bundesregierung und Verbindungen der bundesdeutschen […]

Stephan Brandner: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zu Verstrickungen der Bundesregierung2023-05-16T11:20:55+02:00

Christina Baum: Einführung eines Pandemievertrages durch die WHO muss verhindert werden

2023-05-15T09:58:48+02:00

Berlin, 13. Mai 2023. Zur anhaltenden Debatte über die Pläne der Weltgesundheitsorganisation (WHO), eine neue globale Gesundheitsarchitektur zu errichten und den Umgang mit […]

Christina Baum: Einführung eines Pandemievertrages durch die WHO muss verhindert werden2023-05-15T09:58:48+02:00

Kay Gottschalk: Von EU-Kommission vorgeschlagene Vergemeinschaftung der Einlagensicherungen muss verhindert werden

2023-05-13T11:31:17+02:00

Berlin, 13. Mai 2023.
Der Europäische Rechnungshof legte am 12.05.2023 seinen „,Sonderbericht zur EU-Aufsicht über Kreditrisiken von Banken” vor. Er stellte insbesondere fest, dass die […]

Kay Gottschalk: Von EU-Kommission vorgeschlagene Vergemeinschaftung der Einlagensicherungen muss verhindert werden2023-05-13T11:31:17+02:00
Nach oben