November 2024
Götz Frömming/Volker Münz: Bundesregierung blamiert sich mit Gesetzentwurf zu NS-Raubkunst
2024-11-04T18:36:55+01:00Berlin, 4. November 2024. Am Montag fand im Kultur- und Medienausschuss eine Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von […]
Ulrike Schielke-Ziesing: FDP-Rentenplan ignoriert Hauptursachen für Misere der Sozialkassen
2024-11-04T18:28:04+01:00Berlin, 4. November 2024. In ihrem 18-seitigen Strategiepapier („Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit“) fordert die FDP unter anderem größere Abschläge bei der gesetzlichen […]
Carolin Bachmann: Bundesregierung hat Überblick im Förderdschungel verloren
2024-11-04T14:31:31+01:00Berlin, 4. November 2024. Neun von zehn deutschen Kommunen nutzten im Jahr 2023 Fördermittel in mindestens einem ihrer Investitionsprojekte. Im Durchschnitt beruhten 22 […]
René Springer: Deutschland kann sich unerschöpfliche Leistungsverteilung an Ausländer nicht mehr leisten
2024-11-01T15:36:37+01:00Berlin, 1. November 2024. Zur Deckung der Kosten für die Grundsicherung im Alter fehlen dem Bundeshaushalt 150 Millionen Euro. Diese Finanzlücke steht klar […]
Martin Reichardt: Durch Selbstbestimmungsgesetz wird Gender-Irrsinn zur neuen Realität
2024-11-01T11:22:00+01:00Berlin, 1. November 2024. Heute tritt das Selbstbestimmungsgesetz vollständig in Kraft. Dazu teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt, mit:
[…]
Oktober 2024
Gipfel-Chaos gefährdet Wirtschaftsstandort
2025-03-12T16:03:12+01:00Berlin, 31. Oktober 2024. Zu den parallel abgehaltenen Wirtschaftstreffen der Bundesregierung teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, mit:
„Den Anfang […]
Reise des AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla nach Serbien
2024-10-31T15:54:55+01:00Berlin, 31. Oktober 2024. Vom 28. bis 30. Oktober war der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, zu Gast in Belgrad. Dort folgte er […]
René Springer: Schluss mit Sozialbetrug und Kindergeldumverteilung ins Ausland
2024-10-31T13:39:16+01:00Berlin, 31. Oktober 2024. 2023 sind 525,7 Millionen Euro an Kindergeldauszahlungen ins Ausland geflossen. 2010 waren es gerade einmal 35,8 Millionen Euro. Dabei […]
Martin Sichert: Versorgungslage der Post-Vac-Patienten ist ein Armutszeugnis
2024-10-31T11:59:02+01:00Berlin, 31. Oktober 2024. Auch knapp vier Jahre nach Beginn der sogenannten „Corona-Pandemie“ ist die Kenntnislage der Bundesregierung über die tatsächliche Versorgungslage von […]
