Berlin, 9. März 2023. Stuttgarts Oberbürgermeister Nopper (CDU) will, dass Flüchtlinge ohne Job zu einer Tätigkeit im öffentlichen Interesse verpflichtet werden. Angedacht sind […]
Berlin, 8. März 2023. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, kommentiert die Warnung des Bundesrechnungshofes vor den Folgen der explodierenden Staatsverschuldung und […]
Berlin, 8. März 2023. Heute ist der ursprünglich von der Sozialistin Clara Zetkin 1910 in Kopenhagen initiierte internationale Frauentag. Abgeordnete des Deutschen Bundestages […]
Berlin, 8. März 2023. Eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hat ergeben, dass Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) und privater Medien in den letzten fünf […]
Berlin, 7. März 2023. Zur Mitteilung des Bundesumweltministeriums bezüglich des internationalen Abkommens zum Schutz der Weltmeere teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn, Mitglied im Ausschuss […]
Berlin, 7. März 2023. In den Medien wird derzeit über die von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebene Klemm-Studie berichtet. Dort wird festgestellt, dass […]
Berlin, 7. März 2023. Auf der Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg standen unter anderem die Themen Digitalisierung und Künstliche Intelligenz auf der Agenda. Hinsichtlich eines eigenen […]
Berlin, 7. März 2023. AfD-Fraktionsvize und Europapolitiker Norbert Kleinwächter hat die neue britische Migrationspolitik als wegweisend bezeichnet:
„Die AfD-Bundestagsfraktion betrachtet den Entwurf, […]
Berlin, 6. März 2023. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, kommentieren den Abschluss der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg:
[…]
Berlin, 6. März 2023. Im heute veröffentlichten Protokoll zur Öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 1. März 2023 zur Stiftung Unabhängiger Patientenberatung Deutschland (UPD) sind auch Fragen […]
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