Berlin, 8. August 2023. Als „Bankrotterklärung für die vollmundigen Verkehrswende-Ankündigungen“ bezeichnet der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher und Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für […]
Berlin, 8. August 2023. Zur massiv ansteigenden Zahl von Asylanträgen erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Die Asylstatistik für das […]
Berlin, 7. August 2023. Tausende Kommunen erhöhten 2022 die Grundsteuer. Dazu teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit:
„In einer Zeit, in der gerade […]
Berlin, 7. August 2023. SPD-Innenministerin Nancy Faeser hat einen „Diskussionsentwurf“ für ein „Gesetz zur Verbesserung der Rückführung“ vorgelegt. Mit ihren Vorschlägen ließen sich insbesondere „auch […]
Berlin, 3. August 2023. Zu den in der Presse thematisierten Kürzungen bei der Digitalisierung der Verwaltung erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk:
[…]
Berlin, 3. August 2023. Der 23jährige Mohammad M. belästigte fünf junge Frauen sexuell und vergewaltigte eine von ihnen. Vor dem Regensburger Amtsgericht gestand […]
Berlin, 3. August 2023. In den ersten fünf Monaten 2023 wurden in Dänemark 1048 Asylanträge registriert. In Deutschland wurden bis Ende Mai 125.566 […]
Berlin, 3. August 2023. Zur geplanten Verschärfung der Abschieberegeln erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Der jetzt diskutierte Gesetzentwurf der […]
Berlin, 3. August 2023. Die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, hat sich für eine Rückkehr des Staatsexamens im Lehramt-Studiengang in allen Bundesländern ausgesprochen. Dazu […]
Berlin, 3. August 2023. „Bild“ schreibt einen Brandbrief an den Bundeskanzler und greift die Warnungen von Ökonomen und Fachleuten vor einer katastrophalen Verschärfung […]
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