Berlin, 9. Oktober 2025. Zu den Berichten, wonach die Taliban beabsichtigen, an der afghanischen Botschaft in Berlin ihre eigene Flagge zu hissen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Berlin, 9. Oktober 2025. Die Finanzierungslücke der Krankenkassen wird immer dramatischer. Die Versicherten müssen sich auf drastisch steigende Beiträge einstellen und erhebliche Leistungskürzungen in Kauf […]
Berlin, 9. Oktober 2025. Deutschland wird aktuell Opfer von Massenpostsendungen mit illegalem Saatgut ohne Einfuhrerlaubnis und erforderlichem Pflanzengesundheitszeugnis aus China. Im Zeitraum vom 1. Januar […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zur Herbstprojektion der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:
„Deutschland tritt nicht auf der Stelle, wie Ministerin Reiche sagt, […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zum Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Adam Balten:
„Das Abkommen ist grundsätzlich richtig. Es schafft Planungssicherheit und eröffnet […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Die Bundesregierung hat bekanntgegeben, dass sie das umstrittene EU-Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle nicht unterstützen wird. Die geplante CSAM-Verordnung („Verordnung zur Prävention […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zum Jahresbericht 2024 des Deutschen Instituts für Menschenrechte erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Maack:
„Das DIMR lobt in seinem Jahresbericht das Selbstbestimmungsgesetz und […]
Berlin, 8. Oktober 2025. In der heutigen 12. Sitzung des Umweltausschusses wurde der Einzelplan 16 des Haushalts 2026 mitberaten. In einer ersten Abstimmung verfügten die […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zu Medienberichten, wonach die Partei DIE LINKE einem in Berlin ansässigen Online-Magazin „einen Riegel vorschieben“ möchte, teilt der medienpolitische Sprecher der […]
Berlin, 7. Oktober 2025. Bundeskanzler Friedrich Merz bei „Miosga“ angekündigt, dass die Bevölkerung in Zukunft für Gesundheit und Pflege „mehr vom verfügbaren Einkommen aufwenden“ müsse. […]
