Berlin, 20. April 2026. Anlässlich der Wiederaufnahme deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen am 20. April erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier:
„Die heute stattfindenden deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen sind […]
Berlin, 20. April 2026. Die Europäische Kommission hat den Krisenmechanismus des Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) aktiviert, um die Sektoren Fischerei und Aquakultur vor […]
Berlin, 20. April 2026. Die Diskussion über steigende Amtsbezüge für Mitglieder der Bundesregierung sorgt zunehmend für Unmut in der Bevölkerung. Während viele Bürger unter massiv […]
Berlin, 20. April 2026. Zu den jüngsten Erklärungen von Innenminister Dobrindt zu einer angeblichen Migrationswende teilt der der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio, mit:
„In […]
Berlin, 20. April 2026. Zur Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2025 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess mit:
„Die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik zeichnet auch unter Innenminister […]
Berlin, 20. April 2026. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) verfügt 2026 über ein Jahresbudget von mehr als 100 Millionen Euro. Von 2020 bis 2024 […]
Berlin, 18. April 2026. Die Urteilsbegründung des Landgerichts Berlin II zur Correctiv-Berichterstattung über das sogenannte Potsdamer Treffen setzt einen deutlichen Maßstab für die Grenzen journalistischer […]
Berlin, 17. April 2026. Zur Ankündigung von Außenminister Johann Wadephul, im Rahmen der Geberkonferenz in Berlin weitere 230 Millionen Euro an deutschen Steuergeldern für den […]
Berlin, 17. April 2026. Bei einem theaterpädagogischen Projekt für eine neunte Klasse an einer Schule in Ostsachsen sollen externe Projektleiter den Schülern pornografische Bilder gezeigt […]
Berlin, 17. April 2026. Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/5323), der für ein Verbot des Kinderkopftuches an öffentlichen vorschulischen und schulischen Einrichtungen plädiert, wurde […]
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