Berlin, 31. August 2026. Der Gründer und langjährige Chef des Digitalkonzerns Microsoft, Bill Gates, hat sich mit einem Blogbeitrag mahnend zur Künstlichen Intelligenz (KI) zu Wort gemeldet. Darin vertritt Gates die Auffassung, der Übergang in die KI-Ära werde eine der turbulentesten Zeiten in der Geschichte. Besonders auf den Arbeitsmarkt kämen aufgrund der rasch fortschreitenden Automatisierung durch KI enorme Umwälzungen zu, viele Jobs würden für immer verschwinden. Gates schlägt als Kompensation etwa eine Steuer auf KI-Anwendungen und auf Roboter vor, auch sollte ein festes Quantum an Arbeitsplätzen für Menschen reserviert werden. Zu dieser Agenda teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:

„Bill Gates schreibt der KI zurecht große Möglichkeiten zu. Sie könne für Chancengleichheit ebenso sorgen, wie sie zur Quelle größter Ungerechtigkeit werden könne. Der ehemalige Chef von Microsoft zeigt sich ob des beispiellosen Tempos der KI-Entwicklung besorgt und meint, es brauche einen Plan für die Regierungen dieser Welt, um mit KI sorgfältig umzugehen. Er benennt drei Risiken, die mit KI einhergehen: Jobverluste in der Produktion und im Wissensmanagement; das Schädigungs- und Zerstörungspotential der KI; schädlicher Einfluss auf die Entwicklung von Kindern und generell auf die Qualität menschlicher Beziehungen. So reflektiert diese Annahmen und Prognosen erscheinen, so untauglich sind die Vorschläge, die Gates an die Politik zur Einhegung der aufziehenden Krise macht.

Eine Steuer auf KI-Anwendungen steht für die AfD-Bundestagsfraktion ebenso wenig zur Debatte wie das Reservieren eines Quantums an Arbeitsplätzen für Menschen im Wettbewerb mit Robotern. Solche dirigistischen Maßnahmen, die den Ruch der Kapitulation vor der Technologie haben, sollten erst dann diskutiert werden, wenn die skizzierten Negativszenarien der Arbeitswelt tatsächlich eintreffen. Es ist vielmehr elementare Aufgabe der Bundesregierung, den Übergang zu einer KI-Gesellschaft durch eine kluge Politik der Weiterbildung und Umschulung, aber auch der Ermunterung zur Gründung zu begleiten. Die Integration der KI in den Alltag geht mit großen Chancen einher; neue Jobs, an die jetzt noch niemand denkt, werden entstehen. Vor diesem Hintergrund halten wir als AfD-Fraktion ein staatliches Eingreifen in Form neuer Steuern und Transferleistungen für verfehlt.“