Demokratie lebt von offenem Diskurs frei von Zensur
2026-05-06T11:24:25+02:00Berlin, 6. Mai 2026. Zum orchestrierten Rückzug der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen von der Plattform X teilt der digitalpolitische Sprecher und […]
Mai 2026
April 2026
Digitale Kommunikation muss frei bleiben
2026-04-21T09:57:29+02:00Berlin, 21. April 2026. Zum Vorhaben der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine europäische App zur Altersüberprüfung der Nutzer im Internet einzuführen, erklärt der digitalpolitische […]
März 2026
Ende der „freiwilligen“ Chatkontrolle ist Abstrafung der Bundesregierung
2026-03-30T14:02:10+02:00Berlin, 30. März 2026. Zur Abstimmung des EU-Parlaments zur Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp:
„Die bisherige befristete, freiwillige Kontrolle […]
Bundesregierung kapituliert vor KI
2026-03-26T15:37:20+01:00Berlin, 26. März 2026. Zu jüngsten Aussagen der Bundesminister Wildberger und Bas zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:
„Es […]
Urteil der AfD-Fraktion zum Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz von allen Parteien bestätigt
2026-03-19T12:11:11+01:00Berlin, 19. März 2026. In der 20. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung zeigte sich ein vernichtendes Bild: Mehrere der angehörten Experten bestätigten, was […]
Februar 2026
Energieversorgung für KI-Standort Deutschland sichern
2026-02-20T10:29:28+01:00Berlin, 20. Februar 2026. Zur Bedeutung einer verlässlichen Energieversorgung für Deutschland als KI-Standort teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp, mit:
„Die […]
Anonymität demokratisiert das Internet
2026-02-19T13:36:28+01:00Berlin, 19. Februar 2026. Zu der Forderung des Bundeskanzlers nach einer durchgehenden Klarnamenpflicht im Internet teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben […]
Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige geht in völlig falsche Richtung
2026-02-18T13:52:32+01:00Berlin, 18. Februar 2026. Australien hat seit Ende 2025 ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Frankreich, Dänemark und Spanien streben Vergleichbares an. Nun fordert auch die […]
Januar 2026
Digitalminister kennt eigenen Gesetzentwurf zur Überwachung der freien Presse nicht
2026-01-16T12:29:27+01:00Berlin, 16. Januar 2026. Zum ersten Auftritt des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger, im zuständigen Ausschuss des Bundestages teilt der digitalpolitische Sprecher der […]
Angriff des Digitalministeriums auf die Pressefreiheit stoppen
2026-01-06T16:54:06+01:00Berlin, 6. Januar 2026. Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) für das geplante Gesetz über die Transparenz und das Targeting […]
