Berlin, 9. Juli 2026. Das EU-Parlament hat heute die sogenannte Chatkontrolle im Eilverfahren durchgewunken. Bei der Abstimmung ging es um eine im April ausgelaufene Regelung, […]
Berlin, 8. Juli 2026. Am 3. April ist die europäische Übergangsregelung ausgelaufen, die es Internet- und Messaging-Diensten erlaubte, private Chats mittels automatisierter Technologien auf Darstellungen […]
Berlin, 17. Juni 2026. Zu jüngst verhängten Exportkontrollen der US-Regierung für die KI-Modelle „Mythos“ und „Fable 5“ des US-Unternehmens Anthropic, die demnach Ausländern generell nicht […]
Berlin, 24. Mai 2026. Ruben Rupp, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, zieht eine Bilanz der re:publica26:
„Die re:publica, das […]
Berlin, 21. Mai 2026. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) will die Mobilfunklücken in Deutschland schließen, indem mit den bestehenden Mobilfunkmasten durch Kooperation der Netzbetreiber (lokales Roaming) ein durchgehendes […]
Berlin, 6. Mai 2026. Zum orchestrierten Rückzug der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen von der Plattform X teilt der digitalpolitische Sprecher und […]
Berlin, 21. April 2026. Zum Vorhaben der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine europäische App zur Altersüberprüfung der Nutzer im Internet einzuführen, erklärt der digitalpolitische […]
Berlin, 30. März 2026. Zur Abstimmung des EU-Parlaments zur Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp:
„Die bisherige befristete, freiwillige Kontrolle […]
Berlin, 26. März 2026. Zu jüngsten Aussagen der Bundesminister Wildberger und Bas zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:
„Es […]
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