Januar 2023
Tino Chrupalla: Entscheidung des Bundeskanzlers zur Lieferung deutscher Panzer ist unverantwortlich
2023-01-24T21:01:26+01:00Berlin, 24. Januar 2023. Laut Medienberichten will die Bundesregierung Panzer des Typs Leopard 2 A6 der Bundeswehr an die Ukraine liefern.
Dazu […]
Markus Frohnmaier: Afrika-Strategie der Bundesregierung löst kein einziges Problem der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
2023-01-24T13:01:51+01:00Berlin, 24. Januar 2023. Zur heute von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) neu vorgestellten Afrika-Strategie der Bundesregierung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus […]
Tino Chrupalla: Der Kanzler muss Farbe für den Frieden bekennen
2023-01-24T11:30:42+01:00Berlin, 24. Januar 2022. Polen hat laut Verteidigungsminister Blaszczak die Exportgenehmigung für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beantragt. Laut polnischer Regierung […]
Kay-Uwe Ziegler: Versorgungssicherheit der Patienten mit Arzneimitteln gewährleisten
2023-01-24T10:43:41+01:00Berlin, 24. Januar 2023. Die Versorgungslage mit Arzneimitteln hat sich in den letzten Monaten massiv verschlechtert. Fiebersäfte, Antibiotika, Insulin oder Krebsmedikamente sind zurzeit flächendeckend kaum noch […]
Christina Baum: Geldstrafe für Soldaten ohne Corona-Impfung beschämend
2023-01-23T15:17:24+01:00Berlin, 23. Januar 2023. Zur Verhängung von Geldstrafen gegen Soldaten bei Ablehnung der Corona-Impfung teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Ausschuss für […]
Delegation der AfD-Fraktion zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags bekennt sich zur deutsch-französischen Versöhnung und zum Europa der Vaterländer
2023-01-22T14:13:09+01:00Berlin, 22. Januar 2023. Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion nimmt an den Feierlichkeiten in Paris zum 60jährigen Bestehen des Elysée-Vertrags teil. Der Delegation unter […]
Fabian Jacobi: Koalition versäumt Schutz der Betriebsrenten und schafft Rechtsunsicherheit
2023-01-20T16:12:17+01:00Berlin, 20. Januar 2022. Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der EU-Umwandlungsrichtlinie beschlossen. Darin fehlen notwendige Maßnahmen zum Schutz der Betriebsrentner […]
René Springer: Technisierung statt Zuwanderung – AfD-Fraktion stellt Fachkräftestrategie im Bundestag vor
2023-01-20T14:18:38+01:00Berlin, 20. Januar. Arbeitsminister Heil erklärt im Bundestag die Fachkräftestrategie der Bundesregierung. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer:
„Die Fachkräftestrategie […]
Gereon Bollmann: Ideologisch motivierter Minderheitenkult
2023-01-20T13:56:12+01:00Berlin, 20. Januar 2023. Aus den Zahlen des Melderegisters für Berlin und Brandenburg (Stand: Ende 2022) geht hervor, dass die Option „divers“ nur außerordentlich selten in […]
