Juni 2021

Brandner: Hilferuf der Richterschaft belegt das Versagen des Projekts „Pakt für den Rechtsstaat“

2021-06-16T12:29:10+02:00

Berlin, 16. Juni 2021. Die Frühjahrskonferenz der Justizminister und -senatoren des Bundes und der Länder findet am 16. und 17. Juni 2021 statt. In deren […]

Brandner: Hilferuf der Richterschaft belegt das Versagen des Projekts „Pakt für den Rechtsstaat“2021-06-16T12:29:10+02:00

Witt: Bundesregierung muss alle Daten zur Erreichung von Herdenimmunität berücksichtigen

2021-06-16T10:24:54+02:00

Berlin, 16. Juni 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/30046) nach dem Kenntnis- […]

Witt: Bundesregierung muss alle Daten zur Erreichung von Herdenimmunität berücksichtigen2021-06-16T10:24:54+02:00

Beatrix von Storch: Bahnhöfe und Züge sind nicht mehr sicher, weil Merkels GroKo Migrantengewalt importiert

2021-06-15T15:36:26+02:00

Berlin, 15. Juni 2021. Laut Bild gehen Sexualstraftaten in Bahnen und Bahnhöfen mehrheitlich auf das Konto von Migranten. Dabei ist der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger überproportional […]

Beatrix von Storch: Bahnhöfe und Züge sind nicht mehr sicher, weil Merkels GroKo Migrantengewalt importiert2021-06-15T15:36:26+02:00

Korrekturbitten des Johann Heinrich von Thünen-Instituts – Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei im Dezember 2019 (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2021-07-08T15:18:48+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten des Johann Heinrich von Thünen-Instituts – Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei im Dezember 2019 (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2021-07-08T15:18:48+02:00

Curio: Verfassungsschutzbericht von ideologischen Blickwinkeln geprägt

2021-06-15T13:27:11+02:00

Berlin, 15. Juni 2021. Zu der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Neuerlich werden diffuse rechtsextremistische Unterwanderungen angeführt, um die […]

Curio: Verfassungsschutzbericht von ideologischen Blickwinkeln geprägt2021-06-15T13:27:11+02:00
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