Berlin, 11. August 2025. Ende Juni übergab der 21jährige David Harder aus dem Emsland eine online-Petition mit knapp 62.000 Zeichnern zum Thema „Transrapid in Deutschland […]
Berlin, 11. August 2025. Zur Entscheidung der Bundesregierung, Waffenexporte an Israel im Hinblick auf den Gaza-Streifen zu stoppen, teilt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]
Berlin, 10. August 2025. Die Bundesagentur für Arbeit verteilt einen mehrseitigen Flyer vollständig auf Arabisch, der im Detail erklärt, wie Ausländer in Deutschland Bürgergeld beantragen […]
Berlin, 8. August 2025. Ab 1. November sollen freiberufliche Hebammen für die gleichzeitige Betreuung mehrerer Geburten drastisch weniger Geld erhalten:
nur noch 30 Prozent des […]
Berlin, 8. August 2025. Zu dem angekündigten Gipfel zwischen Trump und Putin und dem ungarischen Vorschlag für einen anschließenden Dreiergipfel zwischen Merz, Macron und Putin […]
Berlin, 7. August 2025. Zum Vorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft einer anlasslosen Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp:
„Die EU-Kommission will ihr berüchtigtes Projekt […]
Berlin, 7. August 2025. Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) massiv auszubauen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]
Berlin, 6. August 2025. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat angekündigt, die Entwicklung von mRNA-Impfstoffen einzustellen und stattdessen in „bessere Lösungen“ zu investieren. Dazu erklärt […]
Berlin, 5. August 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur „Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel“ (Drucksache 21/938) entlarvt: Statt sich für […]
Berlin, 5. August 2025. Der TÜV-Süd hat den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, den Turnus zur Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die älter als zehn Jahre sind, auf […]
