Pressemitteilungen Archive - Seite 426 von 1443 - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Korrekturbitten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im November 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2021-07-06T09:37:42+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im November 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2021-07-06T09:37:42+02:00

Witt: Keine weiteren Krankenhäuser schließen
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Witt: Keine weiteren Krankenhäuser schließen

2021-05-05T15:40:25+02:00

Berlin, 5. Mai 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zur Schließung zahlreicher Krankenhäuser in […]

Witt: Keine weiteren Krankenhäuser schließen2021-05-05T15:40:25+02:00

Frömming: Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung kommt zu spät und ist unzureichend
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Frömming: Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung kommt zu spät und ist unzureichend

2021-05-05T15:28:56+02:00

Berlin, 5. Mai 2021. Zum angekündigten Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:

„Der wichtigste Schritt, um Bildungsrückstände aufzuholen, wäre ein sofortiges […]

Frömming: Corona-Aufholprogramm der Bundesregierung kommt zu spät und ist unzureichend2021-05-05T15:28:56+02:00

Finanzierung und Arbeit der Flüchtlingsräte

2021-07-05T14:24:15+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Finanzierung und Arbeit der Flüchtlingsräte2021-07-05T14:24:15+02:00

Abwasseruntersuchungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

2021-07-05T14:23:36+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Abwasseruntersuchungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie2021-07-05T14:23:36+02:00

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes

2021-07-05T14:04:48+02:00

Zum Antrag

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes2021-07-05T14:04:48+02:00

Strategiewechsel in der Entwicklungspolitik einleiten – Sonderverwaltungszonen als entwicklungspolitisches Instrument etablieren

2021-07-05T14:03:31+02:00

Zum Antrag

Strategiewechsel in der Entwicklungspolitik einleiten – Sonderverwaltungszonen als entwicklungspolitisches Instrument etablieren2021-07-05T14:03:31+02:00

Grundgesetzänderung – Verfassungsrechtliche Grundlage für Einsätze der Bundeswehr außerhalb der Landes- und Bündnisverteidigung schaffen

2021-07-05T14:02:38+02:00

Zum Antrag

Grundgesetzänderung – Verfassungsrechtliche Grundlage für Einsätze der Bundeswehr außerhalb der Landes- und Bündnisverteidigung schaffen2021-07-05T14:02:38+02:00

Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

2021-07-05T14:01:58+02:00

Zum Antrag

Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite2021-07-05T14:01:58+02:00

Aufarbeitung der NS-Vergangenheit – Personelle und strukturelle Kontinuitäten im Deutschen Bundestag nach 1949

2021-07-05T13:50:53+02:00

Zum Antrag

Aufarbeitung der NS-Vergangenheit – Personelle und strukturelle Kontinuitäten im Deutschen Bundestag nach 19492021-07-05T13:50:53+02:00