April 2021
Gottschalk: Merkel muss sich heute unbequemen Fragen stellen
2021-04-23T12:39:41+02:00Berlin, 23. April 2021. Heute wird im Untersuchungsausschuss Wirecard als Zeugin Bundeskanzlerin Angela Merkel befragt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Wirecard, Kay Gottschalk, teilt […]
Witt: Förderung von Impfstoffentwicklung darf nicht willkürlich vergeben werden
2021-04-23T12:34:28+02:00Berlin, 23. April 2021. Auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss Gesundheit, nach einer Möglichkeit, den von Professor Winfried Stöcker entwickelten […]
Glaser/Boehringer: AfD-Bundestagsfraktion hat beim Bundesverfassungsgericht Hängebeschluss gegen EU-Aufbaufonds beantragt
2021-04-22T15:53:29+02:00Berlin, 22. April 2021. Der Prozessbevollmächtigte der AfD-Bundestagsfraktion, Professor Karl‑Albrecht Schachtschneider, hat gestern beim Bundesverfassungsgericht beantragt, dem Bundespräsidenten durch Hängebeschluss zu untersagen, das Zustimmungsgesetz Deutschlands […]
Brandner: Bundesrat hat seine Pflicht zur Anrufung des Vermittlungsausschusses vertan – und vor Merkel gekuscht
2021-04-22T15:42:27+02:00Berlin, 22. April 2021. Der Bundesrat hat den Weg für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die massive Beschränkungen der Grundrechte vorsieht, freigemacht. Es ist aber erhebliche […]
Krafträume in den Liegenschaften der Bundeswehr2021-06-28T14:47:19+02:00
Arbeitsunfälle an Anlagen der Infrastruktursparten der Deutschen Bahn2021-06-28T14:44:27+02:00
Nicht vollstreckte Haftbefehle zum Stichtag 31. März 20212021-06-28T13:54:29+02:00
Schließung von Krankenhäusern und Pflegekräftemangel2021-06-28T13:50:29+02:00
Gauland: Den Grünen geht die Beschneidung der Grundrechte nicht weit genug
2021-04-22T12:08:26+02:00Berlin, 22. April 2021. Zur Enthaltung der Grünen im Bundestag bei der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland:
„Die Grünen haben sich bei […]
