Verbot der Grauen Wölfe2020-11-23T10:15:27+01:00
November 2020
Felser: Soldaten müssen auch abweichende Meinung vertreten können
2020-11-16T09:48:22+01:00Berlin, 16. November 2020. Im Streit um die Entlassung eines KSK-Soldaten wegen kritischer Äußerungen in sozialen Netzwerken über die Asylpolitik hat das Verwaltungsgericht Baden-Württemberg zu […]
Frohnmaier fordert Untersuchung zu Luxus-Dienstreisen von Entwicklungsminister Müller
2020-11-15T12:46:01+01:00Die BILD hat heute berichtet, dass Entwicklungsminister Gerd Müller häufig seine Ehefrau im Regierungsflieger auf Dienstreise mitnimmt, den Fachpolitikern anderer Fraktionen die Mitreise aber verwehrt. […]
Reichardt: Frau Giffey, Zeit für das „Gute-Rücktritts-Gesuch“
2020-11-14T13:52:53+01:00Berlin, 14. November 2020. Familienministerin Giffey verzichtet auf den Doktortitel um „weiteren Schaden von ihrer Familie, ihrer politischen Arbeit und ihrer Partei abzuwenden“, hält aber […]
Frömming: Frau Giffey muss als Bundesministerin zurücktreten
2020-11-13T16:31:25+01:00Berlin, 13. November 2020. Zum Verzicht von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) auf ihren Doktortitel erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Götz Frömming:
[…]
Reichardt: Keine Aufhebung des Inzestverbotes
2020-11-13T16:13:14+01:00Berlin, 13. November 2020. Die Jugendorganisation der FDP fordert die Aufhebung des Inzestverbotes. In mehreren Twitter-Posts haben die Jungen Liberalen (JuLis), die Jugendorganisation der FDP, […]
Ein Angriff auf die Demokratie! – Corona-Kompakt mit Beatrix von Storch – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-12-17T13:01:29+01:00Welche Auswirkungen hat das "Bevölkerungsschutzgesetz" – und wieso hebelt es die Demokratie aus? Darüber sprachen wir heute morgen mit unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch!
Offizieller […]
Curio: EU-Innenministerkonferenz kommt nicht über Symbolpolitik und große Worte hinaus
2020-11-13T15:41:25+01:00Berlin, 13. November 2020. Zur heutigen EU-Innenministerkonferenz und der dortigen Erklärung Innenminister Seehofers erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Die EU-Innenministerkonferenz versucht nach der […]
Braun: Verdienter Wahlsieg der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi
2020-11-13T15:35:12+01:00Berlin, 13. November 2020. In Birma, heute vielfach Myanmar genannt, hat die Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi die Parlamentswahlen gewonnen. Dazu sagt Jürgen […]
Ehrhorn: CSU ist von der Linken nicht mehr zu unterscheiden
2020-11-13T15:33:14+01:00Zur Äußerung des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt, wonach die Zeit reif für eine Frauenquote in Dax-Vorständen sei, äußert sich der AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn, Mitglied […]
